Italienische Regierung uneins über Salvinis Pläne zur Wiedereinführung der Wehrpflicht

Lega-Chef und Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini kündigte Pläne seiner Partei zur Wiedereinführung der Wehrpflicht an. Der Verteidigungsminister der Fratelli d’Italia, Guido Crosetto, zeigte sich jedoch skeptisch.

„Die Lega hat die Ausarbeitung eines Gesetzentwurfs zur Wiedereinführung der sechsmonatigen Wehrpflicht für Jungen und Mädchen im Rahmen des Zivildienstes auf regionaler Basis fast abgeschlossen“, sagte Salvini (Lega/ID) am Sonntag bei der Parade der Alpini, der Gebirgsjäger der italienischen Armee.

Italien hat die Wehrpflicht 2004 abgeschafft. Da aber die europäischen Regierungen angesichts der wachsenden militärischen Bedrohung durch Russland ihre Verteidigungskapazitäten ausbauen wollen, wird auch in Deutschland über die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert.

Laut Salvini wäre die Wehrpflicht eine wichtige Form der staatsbürgerlichen Erziehung, die es dem Einzelnen ermögliche, sich an gemeinnützigen Initiativen wie Such- und Rettungsaktionen, Katastrophenschutz, Erste Hilfe und Waldschutz zu beteiligen. 

Er hob die Bedeutung des regionalen Dienstes hervor und verglich ihn mit dem derzeitigen System, bei dem man oft weit von zu Hause wegziehen müsse, was zu Unterbrechungen des Studiums und der Arbeit führe.

Salvinis Enthusiasmus wurde jedoch von Verteidigungsminister Guido Crosetto, der ebenfalls an der Veranstaltung teilnahm, mit Skepsis aufgenommen. 

Crosetto sprach sich gegen die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht aus und argumentierte, dass die Streitkräfte professionelle Fähigkeiten erforderten und nicht als Plattform für die Erziehung der Jugend dienten. 

„Der allgemeine Zivildienst hat nichts mit den Streitkräften zu tun“, wiederholte er zweimal.

Crosetto betonte die Rolle des Militärs bei der Verteidigung der Werte des Friedens und der Demokratie und schlug vor, dass sich jede Diskussion über die Wehrpflicht auf zivile und nicht auf militärische Aufgaben konzentrieren sollte.

Matteo Perego di Cremnago, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, schloss sich den Worten Crosettos an und äußerte Vorbehalte gegen den Vorschlag, da die Wehrpflicht weder effektiv noch vorrangig sei. 

Er bekräftigte die Verpflichtung der Regierung, das NATO-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben zu erreichen, und unterstrich die strategische Bedeutung einer gut ausgerüsteten und effizienten Armee für die nationale Sicherheit.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]