Italien verabschiedet Gesetz zu Femizid als eigenständigem Straftatbestand

Italiens Senat hat einstimmig ein Gesetz verabschiedet, das Femizid als eigenständiges Verbrechen unter Strafe stellt – mit lebenslanger Freiheitsstrafe. Ein deutliches Signal im Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt.

Rom – Die Maßnahme, die noch der finalen Zustimmung in der Abgeordnetenkammer bedarf, gilt laut aktuellen Umfragen als bislang populärste Initiative der Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.

Das Gesetz wurde mit 161 Ja-Stimmen, ohne Gegenstimme und ohne Enthaltungen angenommen. Es war zunächst wegen unklarer Formulierungen kritisiert worden, definiert Femizid nun jedoch als einen „Akt der Diskriminierung oder des Hasses gegenüber dem Opfer als Frau oder als Folge ihrer Weigerung, eine Beziehung einzugehen oder aufrechtzuerhalten, Unterwerfung zu akzeptieren oder Einschränkungen ihrer persönlichen Freiheit hinzunehmen – aufgrund ihres Frauseins.“

Nach der Abstimmung folgte ein seltener, 15 Sekunden andauernder, fraktionsübergreifender Applaus – ein Zeichen ungewöhnlicher Einigkeit. Im Jahr 2024 wurden in Italien 113 Frauen Opfer eines Femizids, 61 von ihnen wurden von ihrem (Ex-)Partner getötet.

Giulia Bongiorno, Senatorin der rechtsradikalen Lega und Vorsitzende des Justizausschusses, sprach von einem „entscheidenden Eingriff“, der die Dramatik geschlechtsspezifischer Tötungen endlich anerkenne.

Die Senatorin der Demokratischen Partei, Anna Rossomando, begrüßte das Gesetz, betonte jedoch die Notwendigkeit zusätzlicher Maßnahmen: „Ein Gesetz allein wird die Gewalt nicht stoppen. Wir brauchen verpflichtenden Unterricht zu Beziehungen und Sexualität ab der Grundschule – und gezielte Schulungen für Lehrkräfte.“

(de,jl)