Italien: Nominierung eines EU-Kommissars trotz nahender Frist ungewiss

Italiens Nominierung eines EU-Kommissars wird gespannt erwartet, aber Ministerpräsidentin Giorgia Meloni lässt die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weiter warten. Trotz eines vielversprechenden Kandidaten wurde bisher keine Nominierung ausgesprochen.

Meloni hat mehrfach erklärt, dass sie und von der Leyen in regelmäßigem Kontakt stehen würden. Nach der Entscheidung der Partei der italienischen Ministerpräsidentin, von der Leyens Wiederwahl nicht zu unterstützen, sind jedoch Bedenken aufgekommen, dass sich ihr Verhältnis verschlechtert hat.

Drei Tage vor Ablauf der Frist zur Nominierung eines EU-Kommissars ist die Entscheidung der italienischen Regierung eigentlich kein Geheimnis mehr: Alle führenden Politiker der Koalition haben sich für die Nominierung von Raffaele Fitto ausgesprochen, dem derzeitigen Minister für Europaangelegenheiten, den Süden, die Kohäsionspolitik und den Nationalen Wiederaufbau- und Resilienzplan.

Der Grund, warum diese Wahl nicht offiziell bestätigt wurde, bleibt unklar.

Einige spekulieren, dass es daran liegen könnte, dass noch kein Nachfolger für Fitto gefunden wurde. Dieser wird die schwierige Aufgabe übernehmen, Italiens Anteil am Corona-Wiederaufbaufonds zu verwalten.

Andere glauben, dass die Verzögerung ein strategischer Schachzug von Ministerpräsidentin Meloni ist, um bis zur letzten Minute mit von der Leyen zu verhandeln.

Fest steht, dass die Wahl von Fitto, der Melonis Partei Fratelli d’Italia angehört, von beiden Koalitionspartnern mitgetragen wird. Matteo Salvinis Lega (Patrioten für Europa) und Antonio Tajanis Forza Italia (EVP).

Dies scheint kein bloßer Kompromiss zu sein. Der stellvertretende Ministerpräsident Tajani bezeichnete Fitto als „den bestmöglichen Kommissar, den Italien in diesem Moment haben könnte.“

Salvini war weniger enthusiastisch, hat sich aber dennoch hinter den Europaminister gestellt. Er erklärte, dass er „keine Probleme [sehe] […], was mich betrifft, wäre er ein ausgezeichneter Kommissar.“

Es ist möglich, dass die Vorsitzenden der Regierungsparteien, Meloni, Salvini und Tajani, bis nach der Sommerpause mit einer endgültigen Diskussion über die Angelegenheit warten werden. Der bevorstehende politische Gipfel am 30. August, zu dem sie sich treffen, könnte jedoch der Zeitpunkt sein, an dem sie ihre Entscheidung endgültig festlegen. Dies ist allerdings auch der Tag, an dem von der Leyens Frist abläuft.

Es ist auch möglich, dass die Entscheidung in einer Kabinettssitzung offiziell bestätigt wird, möglicherweise schon am Mittwoch (28. August).

Eigentlich hat Ursula von der Leyen jeden Mitgliedstaat aufgefordert, zwei Kandidaten vorzuschlagen, einen Mann und eine Frau.

Es gab Gerüchte, dass Elisabetta Belloni, eine erfahrene Diplomatin und frühere Geheimdienstchefin, der zweite Name sein könnte. Es ist jedoch klar, dass die Regierung eine politische Persönlichkeit und eine Rolle als Kommissar mit Bezug zu Wirtschafts- oder Wettbewerbsfragen bevorzugt.

Trotz von der Leyens Forderung haben nur fünf der 22 Mitgliedstaaten, die ihre Kandidaten bereits vorgeschlagen haben, eine Frau nominiert.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]