Israel-Konflikt beeinflusst europäische Waffenexporte

Ein Jahr nach Beginn des Krieges zwischen Israel und der Hamas zeigen unabhängige Daten, dass europäische Staaten unterschiedliche Wege bei der militärischen Unterstützung Israels einschlagen. Deutschland galt in der Vergangenheit als großer Lieferant für das israelische Militär.

„Obwohl nur drei Staaten, nämlich die USA, Deutschland und Italien, Israel im Zeitraum von 2019 bis 2023 mit größeren Waffenlieferungen versorgt haben, haben viele andere Staaten militärische Komponenten, Munition oder Dienstleistungen geliefert“, schrieb das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI).

Unter den zehn größten Waffenexporteuren der Welt haben laut SIPRI Italien und Spanien keine Waffenverträge mehr mit Israel unterzeichnet. Frankreich hingegen liefert weiterhin Komponenten für Rüstungsgüter.

Die Forschung des Instituts untersucht, wie nach dem 7. Oktober 2023 weiterhin Waffenexporte nach Israel stattfanden. An diesem Tag hatten die israelischen Behörden versprochen, die im Gazastreifen ansässige Terrorgruppe Hamas zu vernichten, die zuvor überraschend Israel angegriffen hatte.

Ein Jahr später droht der Konflikt zwischen den beiden Seiten, die gesamte Region in einen ausgewachsenen Krieg zu stürzen. In Reaktion auf die Bombardierung des südlichen Libanon durch Israel und die Tötung des Hisbollah-Chefs, der als Stellvertreter des Iran in der Region agiert, feuerte der Iran in der vergangenen Woche 180 Raketen auf Israel ab.

Laut UN-Angaben haben allein die israelischen Bombenangriffe auf den Gazastreifen, die Heimat der Hamas, im vergangenen Jahr mindestens 1,9 Millionen Menschen (neun von zehn Einwohner) zur Flucht aus ihren Häusern gezwungen. Dabei wurden mindestens 40.000 Menschen getötet.

Trotz der Bemühungen um eine diplomatische Beilegung des Konflikts konnten lediglich kurzfristige humanitäre Waffenruhen erzielt werden.

Die hohe Zahl an Todesopfern und die von beiden Seiten begangenen Gräueltaten vor Ort sowie die Gefahr eines regionalen Krieges haben einige Staaten, darunter Italien und Spanien, dazu veranlasst, die Lieferung von Rüstungsgütern einzustellen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte am Samstag (6. Oktober), dass Waffenexporte nach Israel eingestellt werden sollten, um eine diplomatische Lösung des Konflikts zu ermöglichen.

Die europäischen Staaten sind sich jedoch uneinig über eine gemeinsame Position zur Militärstrategie Israels.

Der Iran unterstütze die Hamas-Gruppe, wie aus verfügbaren Informationen des Nachrichtenportals Axios hervorgeht. Euractiv kann diese Informationen allerdings nicht unabhängig verifizieren.

In den letzten zehn Jahren hat Israel seine Importe von Rüstungsgütern erheblich gesteigert, so das Institut.

Das Land machte 2,1 Prozent der weltweiten Rüstungsimporte aus. Damit lag es im Zeitraum von 2019 bis 2023, den fünf Jahren vor dem Angriff der Hamas am 7. Oktober letzten Jahres, auf Platz 15 der weltweit größten Waffenimporteure.

Im vorherigen Fünfjahreszeitraum (2009 bis 2013) war es noch auf Platz 47, schätzt das Institut.

Israel verfügt über eine produktive, einheimische Rüstungsindustrie. Das Land ist jedoch auch auf mehrere Staaten angewiesen, die es mit zusätzlichen militärischen Kapazitäten versorgen.

Die Untersuchungen und Daten des Instituts zeigen, dass Deutschland zwischen 2019 und 2023 30 Prozent der israelischen Importe von „schweren Waffen“ lieferte. Der Großteil davon waren Fregatten und Torpedos für die Seestreitkräfte. 8,5 Prozent der Gesamtmenge entfielen auf Motoren für gepanzerte Fahrzeuge, „darunter auch solche für gepanzerte Fahrzeuge, die im Gaza-Krieg eingesetzt wurden“, erklärte das Institut.

Reuters berichtete, dass Deutschland aufgrund rechtlichen und politischen Drucks keine Exporte mehr genehmigt, da das Land gegen das Völkerrecht verstoßen könnte. Ein offizielles deutsches Exportverbot für Israel wurde jedoch nicht angekündigt.

Erst im vergangenen September erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz, er habe nicht die Absicht, die Waffenlieferungen seines Landes einzustellen.

Deutschland, der fünftgrößte Waffenexporteur der Welt, liegt bei der Lieferung militärischer Unterstützung an Israel knapp hinter den USA.

Washington bleibt der wichtigste Lieferant konventioneller Waffen für Israel. 69 Prozent der israelischen Waffenimporte stammen aus den USA, darunter „eine Vielzahl schwerer Waffen wie Flugzeuge, gepanzerte Fahrzeuge, Raketen und Schiffe“, berichtete das Institut.

Italien, ein weiterer wichtiger europäischer Waffenexporteur, lieferte ebenfalls an Israel, jedoch in weit geringerem Umfang. Zu den Exporten gehörten Hubschrauber, Marinegeschütze für die von Deutschland gelieferten Fregatten sowie Teile für das in den USA hergestellte F-35-Kampfflugzeug.

Rom hat jedoch nach dem 7. Oktober letzten Jahres keine Verträge mehr unterzeichnet. Auch Madrid, das Palästina Anfang des Jahres als unabhängigen Staat anerkannt hat, stellte seine Waffengeschäfte ein.

Es ist unklar, was Frankreich im vergangenen Jahr an Israel geliefert hat. Dem Institut zufolge gab es nach 1998 keine größeren Waffengeschäfte mehr. Rüstungskomponenten werden jedoch weiterhin geliefert, wie eine Untersuchung von Disclose herausgefunden haben will, darunter Teile für Drohnen, die den Gazastreifen überwachen.

Das Vereinigte Königreich erteilte weiterhin Lizenzen. Es gibt jedoch keine offiziellen Aufzeichnungen darüber, welche Verkäufe damit verbunden waren.

Dem Institut zufolge sind Russland und China, die unter den zehn größten Waffenexporteuren auf den Plätzen drei und vier rangieren, „nicht dafür bekannt, Waffen an Israel zu liefern“. Südkoreas Exporte sind „minimal“. Israel, selbst der zehntgrößte Exporteur, wurde von der Analyse ausgeschlossen.

*Der Anteil der vertriebenen Menschen in Gaza an der Gesamtbevölkerung wurde in diesem Artikel nachträglich korrigiert.

[Bearbeitet von Rajnish Singh/Kjeld Neubert]