Interview: Grüne blicken nach Osten für EU-Wahlen 2009 [DE]

Eine gemeinsame politische Plattform, ebenso wie eine stärkere Nutzung des Internets und spezielle Veranstaltungen in europäischen Großstädten würden im Zentrum der Wahlkampagne der Europäischen Grünen Partei (EGP) im Vorfeld der nächsten Europawahlen (Juni 2009) stehen. Philippe Lamberts, Co-Sprecher der EGP, äußerte sich in einem Interview mit EURACTIV hierzu genauer.

Klimawandel, die Zukunft Europas und Sozialpolitik werden die wichtigsten Themen der Wahlkampagne der Grünen für die EU-Wahlen im Juni 2009 sein. Lamberts betonte, die Grünen würden die allererste Partei sein, die sich in ihrem Wahlkampf an alle 27 Mitgliedstaaten richte. Dies seien die Themen, die „wirklich die Grünen ohne jede Frage vereinen“.

Im Vergleich zum Jahr 2004 „sind wir viel ambitionierter“, so Lamberts. „Diesmal wird der Fokus mehr darauf liegen, in zahlreichen Hauptstädten – von Rom bis Prag – und in Großstädten in ganz Europa gemeinsam aufzutreten.“ Die Grünen würden weiterhin das Internet verstärkt nutzen, um die Menschen einander näher zu bringen, erklärte Lamberts. „Man wird fühlen, dass die Grünen wirklich zusammenarbeiten, anstatt nur miteinander zu reden.“

„Dies wird vermutlich der größte Unterschied zwischen den Wahlen 2004 und 2009 sein“, sagte Lamberts.

Eines der wichtigsten Ziele wird es sein, den ersten grünen Europaabgeordneten aus einem der neuen EU-Mitgliedstaaten für sich zu gewinnen, so der Sprecher im Interview mit EURACTIV. „Bisher haben wir leider keinen einzigen grünen Europaabgeordneten aus einem dieser Länder. Dies ist schwierig, da wir – die Grünen – die Erweiterung besonders unterstützt haben.“

Die EGP möchte sich besonders auf die Länder konzentrieren, in denen die Aussichten am besten zu sein scheinen – Malta, Slowenien, die Tschechische Republik und Estland. In Estland sind die Grünen erst vor kurzem ins nationale Parlament eingezogen.

Die EU-weite Kampagne der Partei werde, wie bereits 2004, auf einer gemeinsamen politischen Plattform gründen. Dies unterscheide die Grünen eindeutig von den anderen europäischen Parteien, denen es schwerer fiele, sich auf gemeinsame Kampagnenthemen zu einigen, so der Vertreter der Grünen.

„In einigen Ländern wird die gemeinsame Kampagne bis zu 99% der nationalen Kampagnen ausmachen, da einige nationale Parteien keine nationale Dimension wünschen.  In anderen Ländern könnte die gemeinsame Kampagne dagegen nur 15% des nationalen Wahlprogramms bestimmen“, so Lamberts.

In Deutschland beispielsweise soll die europäische Wahlkampagne ein „erster Schritt des nationalen Wahlkampfes“ sein; die Bundestagswahlen werden im Herbst 2009 stattfinden.

Die „heiße Phase“ der Kampagne wird offiziell während des Parteitags im März 2009 eingeleitet werden, so Lamberts.

Um das vollständige Interview mit Philippe Lamberts zu lesen, klicken Sie bitte hier.