Interview: Euroskeptiker werden bei EU-Wahlen nicht zulegen [DE]

Einer der jüngsten Europaabgeordneten im Europäischen Parlament, der liberale Alexander Alvaro aus Deutschland, sagte in einem Interview mit EURACTIV, dass die Euroskeptiker versuchen würden, bei den Europawahlen im Juni zuzulegen, dass ihnen dies aber nicht gelingen werde, „da Wähler in Krisenzeiten keine Experimente machen“. 

Mit Blick auf die Ergebnisse der Wahlen im deutschen Bundesland Hessen in der vergangenen Woche, bei denen die Euroskeptiker der Linken gegenüber den Ergebnissen bei den vorangegangenen Wahlen nur 0,2% zulegten, sagte Alvaro, dass rechts- und linksradikale, nationalistische Ansichten nur von kurzem Bestand seien. Er räumte jedoch ein, dass diese Ansichten die Debatten anheizen würden und mehr Menschen zu den Wahlurnen brächten. 

In Deutschland, dem ein volles Wahljahr mit acht Wahlen bevorsteht, werde die Wahlbeteiligung an den Europawahlen wahrscheinlich ansteigen, glaubt Alvaro. Der Europaabgeordnete wies darauf hin, dass die Kommunalwahlen, die am selben Tag stattfänden, dafür sorgen würden, dass mehr Menschen zu den Wahlurnen bringen kämen. 

Aber auch die Erweiterung und die kürzlich in Irland, Frankreich und den Niederlanden abgehaltenen Referenden würden das Interesse an der Europäischen Union steigern, meint Alvaro. „Die Menschen sind sich der Existenz der Union bewusster“, sagte er und betonte das zunehmende Interesse junger Menschen an Themen, die auf zwischenstaatlicher und internationaler Ebene diskutiert worden seien. 

„Sie erkennen, dass wir nur gegen den Klimawandel kämpfen, die Energie- und Finanzkrise angehen [oder] dem Gazastreifen unsere Unterstützung zukommen lassen können, wenn wir geeint sind“, sagte der Europaabgeordnete. „Ich denke, ihnen ist bewusst geworden, dass die Europäische Union ihre politische Zukunft ist. Nun wollen sie sich einbringen“, fügte er hinzu.  

Erstmals könnten die Kandidaten über soziale Netzwerke direkter Kontakt mit ihren Wählern aufnehmen. Doch die „Europäer sind keine Amerikaner“, betonte Alvaro, der beim Internetdienst für soziale Netzwerke Facebook Anhänger hinter sich versammelt. Dem deutschen Europaabgeordneten zufolge läsen die Europäer noch immer lieber die Zeitung. „Wir werden es mal versuchen, aber es wird sicher andere Auswirkungen haben, als bei den US-Wahlen. Wir haben bei Kampagnen für politische Wahlen einfach eine andere Kultur“, meinte er.

Alvaro erklärte, er werde seine Kampagne weitgehend über die Themen führen, mit denen er sich am besten auskenne und mit denen er sich in den letzten fünf Jahren als ALDE-Koordinator im parlamentarischen Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres beschäftigt habe. Er werde jedoch auch mehr Kohärenz in der Politik und bessere Arbeitsmethoden fordern. 

“In den letzten paar Jahren [ist uns aufgefallen], dass viele Maßnahmen, die wir eingeführt haben, im so genannten Kampf gegen den Terrorismus nützlich sind, aber die Grundfreiheiten stark eingeschränkt haben. Am schlimmsten ist, dass den Menschen das nicht einmal wirklich klar ist. Die Redefreiheit, die Bewegungsfreiheit oder das Recht auf Privatsphäre wurden begrenzt und beschränkt“, meinte er und erklärte, es sei an der Zeit, dass die EU einen stärker interdisziplinär ausgerichteten Ansatz verfolge.

Als Europaabgeordnete „sollten wir uns nicht nur auf unsere kleine Welt fokussieren”, meinte er. „Viele Politikbereiche sind miteinander verbunden. Statt 100 Experten für innenpolitische Angelegenheiten zu haben, sollten 20 Experten aus verschiedenen Politikbereichen die Probleme aus einem innenpolitischen Blickwinkel betrachten“, schloss Alvaro und erklärte, etwas mehr „intellektuelle Kreativität in der Politik wäre wünschenswert“.

Um das Interview in voller Länge zu lesen, klicken Sie bitte hier.