Interview: EU-Regionalfonds für globale Herausforderungen [DE]
Regionalpolitik spiele eine zunehmend wichtigere Rolle, um globale Herausforderungen wie Klimawandel, Energieversorgung und Demographie in den Griff zu bekommen. Daher sei es notwendig, die EU-Regionalfonds zu überarbeiten, um sie besser mit nationalen Politiken in Verbindung zu setzen. Dies sagte die Kommissarin für Regionalpolitik, Danuta Hübner, in einem Interview mit EURACTIV.
Regionalpolitik spiele eine zunehmend wichtigere Rolle, um globale Herausforderungen wie Klimawandel, Energieversorgung und Demographie in den Griff zu bekommen. Daher sei es notwendig, die EU-Regionalfonds zu überarbeiten, um sie besser mit nationalen Politiken in Verbindung zu setzen. Dies sagte die Kommissarin für Regionalpolitik, Danuta Hübner, in einem Interview mit EURACTIV.
„Es ist wichtig, im Kopf zu behalten, dass es in Europa einen Prozess der Dezentralisierung gibt. Darin inbegriffen sind zunehmende öffentliche Investitionen in die Regional- oder Lokalpolitik“, so betonte Hübner. Sie fügte hinzu, diese Anpassung würde eine Herausforderung für die EU darstellen.
Sie drückte außerdem ihren Wunsch aus, dass mehr regionale und lokale Behörden an der Diskussion der Union über die Zukunft der Regionalpolitik teilnehmen sollten. Hübner sagte, die Kommission sei diskutiere derzeit diese Frage mit den Mitgliedstaaten und habe sich mit allen Regionen und verschiedenen Stakeholdern beraten.
Trotz der Kritik, es seien Gelder für ‚schlecht durchdachte Projekte’ ausgegeben worden (EURACTIV vom 26. Februar 2008), begrüßte Hübner die Neuverteilung der Mittel entsprechend der aktuellen Herausforderungen, beispielsweise für erneuerbare Energien.
Sie lobte auch die Entscheidung der Mitgliedstaaten, 75% aller Mittel aus dem europäischen Kohäsionsfonds mit den Zielen der Lissabon-Agenda in Verbindung zu setzen. Dies würde zu Wachstum, Beschäftigung, Wettbewerb und Wirtschaft in Europa beitragen, so Hübner.
Auf die Frage, ob es in der Zukunft ausreichend finanzielle Mittel für diese ehrgeizigen Ziele gäbe, entgegnete Hübner, das wichtigste sei, „das Wesentliche vom Finanziellen abzukoppeln“.
„Zunächst müssen wir die neuen gemeinsamen Herausforderungen für die Zukunft bestimmen, und dann muss – vermutlich die nächste Kommission – entscheiden, wieviel Geld für diese Politik zur Verfügung gestellt werden kann.“
Die slowenische Ratspräsidentschaft wird am 7. und 8. April 2008 eine Konferenz zur Zukunft der Kohäsionspolitik abhalten.
Um das vollständige Interview mit der Kommissarin Hübner zu lesen, klicken Sie bitte hier.
