In Kürze – Rolle der nationalen Parlamente in der EU wird gestärkt

Eine der ersten Initiativen der Kommissarin für die
EU-Kommunikationsstrategie besteht darin, die Rolle der nationalen
Parlamente bei der Vermittlung von EU-Politik zu stärken.

Die Kommission hat am 17. Februar 2005 angekündigt, dass sie
beabsichtige, in der Zukunft enger mit den Parlamenten der
Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten. Das europäischen Projekt soll
demnach nicht nur von den EU-Institutionen sollen verstärkt auch
von den gewählten nationalen Bürgervertretern getragen
werden. 

Kommissarin Wallström wird allen nationalen Parlamenten einen
Besuch abstatten und sich mit den Vorsitzenden der für die
Beziehungen zur EU zuständigen parlamentarischen Ausschüsse
treffen, um sich anzuhören, welche Informationsbedürfnisse in den
Mitgliedstaaten bestehen. Anschließend soll eine neue Grundlage für
die systematische Einbeziehung der Parlamente ausgearbeitet
werden.

Diese Pläne von Kommissarin Wallström sind Teil eines größeren
Unterfangens, die EU-Institutionen den Bürgern näher zu bringen.
Die Kommission hofft, dass mehr europapolitische Debatten in den
Mitgliedstaaten dazu beitragen werden, das Vertrauen der Bürger in
das europäische Projekt wieder zu stärken.