Hintergrund: Die Spitzenwahl für das EU-Parlament

In dieser Woche stehen wichtige Wahlen im EU-Parlament an. Neben der Suche nach einem Nachfolger für Parlamentspräsidenten Martin Schulz, werden vierzehn neue Vizepräsidenten und fünf sogenannte Quästoren gewählt. Ein Überblick.

Es ist lange her, dass Europa so gespannt auf den Ausgang eines politischen Machtkampfes in Brüssel geschaut hat. Schon im Vorfeld hatten sich die politischen Fraktionen einen intensiven Wahlkampf geliefert und sich über Kandidaten entzweit. Am Dienstag (17.1.) beginnt nun die geheime Abstimmung der EU-Abgeordneten darüber, wer Martin Schulz‘ Nachfolger im Amt des Parlamentspräsidenten wird.

Schwere Wahl – und wie?

Die Fußstapfen, die Martin Schulz (SPD) als Präsident hinterlässt, sind groß. Innerhalb von fünf Jahren wurde er an der Spitze des Parlaments zu dessen Aushängeschild. Keiner seiner Vorgänger verschaffte diesem Gremium so viel Aufmerksamkeit wie er. Schon jetzt wird Schulz mit Lob aus allen Franktionen überhäuft. Er habe während seiner Präsidentschaft eine „hervorragende Arbeit für Europa geleistet“, so der EVP-Chef Manfred Weber (CSU). Mit seiner „Leidenschaftlichkeit und Deutlichkeit“ habe er dazu beigetragen, dass das Europaparlament ins „Bewusstsein der Menschen“ gerückt sei.

Leicht wird es bei dieser Vorlage also nicht werden. Wie Berechnungen von VoteWatch EU zeigen, wird viel davon abhängen, wie die Fraktionen der EU-Gegner und -Skeptiker abstimmen.
Ergibt sich nach dem ersten Wahlgang keine Mehrheit für einen Kandidaten, können noch bis zu zwei weitere Wahlgänge für dieselben Kandidaten durchgeführt werden. Sollten die Abgeordneten dann noch immer keinem Kanditaten mindestens 50 Prozent pus 1 Stimmen gegeben haben, werden im vierten Wahlgang nur noch die beiden stimmenstärksten des dritten Wahlganges mit einfacher Mehrheit gewählt. Sollte sich auch hier eine Stimmengleichheit ergeben, gilt der Kandidat mit dem höheren Lebensalter als gewählt.

Die Kandidtaten für den Posten des EU-Parlamentspräsidenten

Jedes Mitglied des EU-Parlaments, das von einer Fraktion oder mindestens fünf Prozent der EU-Abgeordneten – das sind 38 Abgeordnete – unterstützt wird, kann für das Amt kandidieren. Bisher stehen folgende Kandidaten fest (Vor jedem Wahlgang können sich jedoch weitere Abgeordnete zur Wahl stellen):