Grünes Licht für Anhörungen der EU-Kommissare im November

Während einer Sitzung am Mittwochnachmittag (2. Oktober) einigten sich die Fraktionsvorsitzenden des EU-Parlaments am 4. November, mit den Anhörungen der designierten EU-Kommissaren zu beginnen.

Da die jeweils dreistündigen Anhörungen Anfang November beginnen sollen, könnte die neue Kommission theoretisch am 1. Dezember vereidigt werden. Vorausgesetzt, es werden keine der vorgeschlagenen Kommissionsmitglieder abgelehnt.

Sollte ein oder mehrere Kommissare abgelehnt werden, würde sich der Zeitplan auf den 1. Januar oder möglicherweise auf einen späteren Termin verschieben, da die betroffenen EU-Staaten neue Kandidaten nominieren müssten und eine neue Runde der parlamentarischen Prüfung beginnen würde.

2019 wurden drei Kommissare abgelehnt, nachdem sie die Zustimmung des Parlaments nicht erhalten hatten.

Ein von den Ausschussvorsitzenden verfasstes Dokument, das von Euractiv eingesehen werden konnte, wurde am Dienstagabend (1. Oktober) an die Parlamentsvorsitzenden geschickt.

Darin wurde eine Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen den Ausschüssen und zwei verschiedene Zeitpläne vorgeschlagen. Im einen beginnen die Anhörungen Mitte Oktober, während der andere den 4. November als Anhörungsdatum ansieht.

Am Mittwochnachmittag entschieden sich die Parlamentsvorsitzenden für den November-Zeitplan und stimmten der von den Ausschussvorsitzenden vorgeschlagenen Aufteilung der designierten Kommissare auf die zuständigen Ausschüsse mit einigen Änderungen zu.

Am späten Mittwochabend wurde eine überarbeitete Aufteilung der Zuständigkeiten veröffentlicht. Einige Ausschüsse wurden nun aus den gemeinsamen Anhörungssitzungen entfernt.

Der Umweltausschuss ist nicht mehr an der Leitung der Anhörungen des designierten Kommissars für Ozeane und Fischerei, Costas Kadis (Zypern), und des designierten Kommissars für Landwirtschaft und Lebensmittel, Christophe Hansen (Luxemburg), beteiligt.

Stattdessen ist der Ausschuss lediglich eingeladen, an den Anhörungen teilzunehmen und sich an der Befragung zu beteiligen. Allerdings hat er dabei kein Stimmrecht bezüglich der Zustimmung zu den Kandidaten.

Ebenso ist der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten nicht mehr an der Leitung der Anhörung von Henna Virkkunen (Finnland) beteiligt, sondern nur zu dieser eingeladen. Virkkunen bewirbt sich um die Position als Exekutiv-Vizepräsidentin für technische Souveränität, Sicherheit und Demokratie in der neuen Kommission.

In einem beigefügten Schreiben an die Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, das Euractiv vorliegt, betonte der Vorsitzende der Konferenz der Ausschussvorsitzenden (CCC), Bernd Lange (SPD/S&D), dass der Beginn der Anhörungen bereits Mitte Oktober „die Qualität unserer Vorbereitung gefährden“ würde. Dabei verwies er zusätzlich auf die Komplexität der Ressorts der Kommissionsmitglieder.

Nach der Sitzung am Mittwoch (2. Oktober) erklärte Lange gegenüber Reportern, dass der Zeitplan für November noch Raum für zusätzliche Befragungen lasse.

Gemäß dem vorgeschlagenen Zeitplan müsste das Parlament Ende November in einer Plenarsitzung über die gesamte Kommission abstimmen, damit die neue Kommission Anfang Dezember ihr Amt antreten kann.

Nur die größte Fraktion des Parlaments, die konservative Europäische Volkspartei (EVP), befürwortete den früheren Zeitplan im Oktober.

Nach der Sitzung bedauerte der EVP-Vorsitzende Manfred Weber die Entscheidung seiner Kollegen.

„Wir nehmen die Woche, in der die amerikanischen Wahlen stattfinden. Die öffentliche Wahrnehmung wird sich also nicht auf das Europäische Parlament konzentrieren“, sagte er gegenüber Reportern.

Die US-Präsidentschaftswahlen finden am 5. November statt, einen Tag nach Beginn der Anhörungen im Parlament.

Am Dienstag nächster Woche (8. Oktober) wird der Ausschuss für konstitutionelle Fragen den genauen Zeitplan für die Anhörungen im November festlegen.

Es wird erwartet, dass die designierten Junior-Kommissare als erstes befragt werden, gefolgt von den geschäftsführenden Vizepräsidenten am Montag und Dienstag der darauffolgenden Woche (11. und 12. November), wie parlamentarische Quellen gegenüber Euractiv mitteilten.

[Bearbeitet von Martina Monti/Kjeld Neubert]