Großbritannien scheint Verfassungsreferendum abblasen zu wollen [DE]

Während der britische Premierminister Tony Blair bislang noch nicht so weit gegangen ist, das britische Referendum zur EU-Verfassung offiziell abzublasen, bemüht er sich darum, den Eindruck zu entkräften, dass das ‚Non‘ der Franzosen eine Ablehnung einer liberalen EU darstellt.

In London läuft die Gerüchteküche heiß. Viele glauben, dass das geplante Referendum zur EU-Verfassung abgeblasen werden soll. Und auch aus Quellen des britischen Außenministeriums verlautet es, dass ein ‚Nein’ der Niederländer am 1. Juni voraussichtlich eine Absage des Referendums zur Folge haben werde. 

Blair selber hat bislang zwar angesichts der bevorstehenden Volksabstimmung in den Niederlanden keine klaren Aussagen zu dieser Frage machen wollen. Er sagte jedoch: „Sofern es einen Verfassungsvertrag gibt, dann wird es in Großbritannien auch vor seiner Ratifikation ein Referendum geben“.

Blair konzentriert sich derzeit vor allem darauf, die Auslegung zu entkräften, dass die Franzosen aufgrund ihrer Ablehnung einer liberalen EU und der EU-Erweiterung mit ‚Nein’ gestimmt hätten: 

„Untergründig schwingt bei all den Diskussionen eine grundlegendere Frage mit, die mit der Zukunft Europas zu tun hat und im Besonderen mit der Zukunft der europäischen Wirtschaft – damit […] wie wir sicherstellen, dass die europäische Wirtschaft angesichts dieser Herausforderungen stark ist und floriert.“

Am 1. Juli wird Großbritannien den EU-Ratsvorsitz übernehmen.