Griechenland erwägt Verbot aromatisierter Tabakprodukte

Wassermelone, Keks und Schokolade:  Alternative Tabakprodukte „mit Geschmack“ sind weit verbreitet, aber in Griechenland könnte das bald ein Ende haben. Die Regierung arbeitet an einem Gesetz, dass sämtliche Produkte vom Markt nehmen könnte.

Athen hatte sich bislang gegen strengere Vorgaben für alternative Tabakprodukte sowie gegen deren Gleichstellung mit herkömmlichen Zigaretten ausgesprochen. Aber die Forderungen nach schärferen Maßnahmen nehmen zu – und könnten zu einem Kurswechsel führen.

Das geplante Verbot ist Teil eines umfassenderen Gesetzentwurfs, der den Zugang von Minderjährigen zu Alkohol und Tabak stärker regulieren soll. Hintergrund sind Vorfälle, bei denen Jugendliche nach übermäßigem Alkoholkonsum in Nachtclubs kollabierten.

Geschmacksrichtungen wie Schokolade, Keks, Wassermelone oder Whiskey – Sorten, die vor allem bei Jugendlichen beliebt sind — wären von einem Verbot betroffen. Ausgenommen wären lediglich Naturtabak und Minze. Branchenangaben zufolge wären rund 10.000 Arbeitsplätze in Gefahr, darunter etwa 2.000 spezialisierte Einzelhändler.

Das Gesetz befinde sich in den „abschließenden Phasen der internen Konsultation“, sagte eine Quelle aus Regierungskreisen zu Euractiv. Ob das Aromaverbot auch in die finale Version aufgenommen wird, sei jedoch noch offen.

Rechtliche Hürden und politische Debatte

Ein vollständiges Verbot ist rechtlich nicht ohne Weiteres durchsetzbar. Es müsste von der EU-Kommission genehmigt werden, was bis zu sechs Monate dauern könnte.

Für Athen könnten drastische Maßnahmen ein logischer nächster Schritt sein, denn die bisherigen Maßnahmen haben kaum Wirkung gezeigt. Laut einer Eurobarometer-Umfrage rauchen in Griechenland weiterhin über 35 Prozent der Bevölkerung.

Fachleute in Athen sehen in Entwurf einen Schritt in die richtige Richtung, hauptsächlich wegen des umfassenderen Vorgehens gegen den Zugang von Minderjährigen zu Alkohol und Tabakwaren.

Beispielsweise sollen Behörden künftig befugt werden, Geschäfte oder Clubs zu schließen, die diese Produkte an Minderjährige verkaufen. Verstöße sollen außerdem vom Ordnungs- ins Strafrecht überführt werden.

Kritische Stimmen hingegen fragen, warum ein Aromaverbot in ein Gesetz aufgenommen wird, das offiziell dem Jugendschutz diene. Zu ihnen gehören Regierungsbeamte – außerhalb des Gesundheitsministeriums – sowie Teile der Tabakindustrie.

„Ein generelles Verbot ergibt keinen Sinn, da es auch erwachsene Konsumenten bestraft“, sagte eine Quelle aus der Industrie gegenüber Euractiv. In Ländern wie dem Vereinigten Königreich seien aromatisierte Produkte weiterhin erhältlich und würden als Ausstiegshilfe für Raucher beworben.

Sollte ein Komplettverbot umgesetzt werden, könnten rund 400.000 Nutzer von E-Zigarettenprodukten auf den „unkontrollierbaren“ Schwarzmarkt ausweichen, warnte der griechische Verband der Händler von E-Zigarettenprodukten in einem Schreiben an die Regierung.

Bereits sieben EU-Mitgliedsstaaten haben bislang Aromen in alternativen Tabakprodukten verboten – darunter Finnland, Lettland, Litauen, Estland, Dänemark, die Niederlande und Ungarn.

Wachsender Regulierungsdruck

Der Vorstoß aus Athen kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die EU-Länder sich zunehmend uneins darüber sind, ob die EU-Kommission die tabakbezogenen Rechtsvorschriften wie Richtlinien über Werbung, Besteuerung und Produkte überarbeiten sollte.

Produkte wie E-Zigaretten, erhitzter Tabak und Nikotinbeutel gewinnen mehr und mehr Marktanteile. Während Länder wie die Niederlande und Spanien auf rasche Reformen drängen, bremsen Staaten wie Italien – aus Sorge vor inflationstreibenden Effekten durch höhere Steuern.

*Vasiliki Angouridi hat zur Berichterstattung beigetragen.

(mm)