Gespräche über Wiedervereinigung wecken neue Hoffnung im geteilten Zypern [DE]

Zyperns neuer Präsident Demetris Christofias wird heute (21. März 2008) den Präsidenten des türkisch-zypriotischen Nordens Mehmet Ali Talat treffen, um die zum Stillstand gekommen Gespräche über die Wiedervereinigung der Insel wiederzubeleben.

„Dieses Mal müssen wir erfolgreich sein“, sagte der neu gewählte Präsident Christofias im Vorfeld des Treffens und fügte hinzu, ein weiteres Scheitern werde verheerend für die Zukunft aller sein.

Christofias betonte, er wolle, dass Zypern an der EU mitwirke, statt für sie und die ganze Welt ein Problem darzustellen.

Nach seinem Treffen mit Christofias vergangene Woche in Brüssel (14. März 2008) versicherte Kommissionspräsident José Manuel Barroso dem Präsidenten Zyperns, dass die EU ein Voranschreiten der Gespräche über die Wiedervereinigung unterstütze. Die EU werde geschlossen hinter einem erneuerten Prozess zur Lösung dieser Angelegenheit stehen, sagte Barroso. Er betonte, es sei wichtig, dass jeder einen wahren Beitrag leiste, damit das Zypern-Problem gelöst werden könne.

Barroso sagte weiter, er hoffe, dass die Türkei in diesem Prozess eine „konstruktive Rolle“ spielen werde, da ihr Beitrittsgesuch unter anderem von der Lösung der Zypern-Frage abhänge. 

Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon unterstützt die neue Initiative und ruft die internationale Gemeinschaft auf, diese Gelegenheit zu ergreifen.

Trotz vorsichtigem Optimismus forderte Christofias die internationale Gemeinschaft auf, nicht zu viel vom heutigen Treffen zu erwarten: Man könne die Zypern-Frage nicht innerhalb eines Monats lösen, sagte er. Er bat um etwas Zeit, Geduld und Toleranz.

Diplomaten und Beobachter erwarten ebenso wenig einen wesentlichen Durchbruch. Der größte Fortschritt könnte aus einem Angebot seitens der griechischen Zyprioten herrühren, die Ledra-Straße zu öffnen – eine gesperrte Straße, welche in der Hauptstadt Nikosia den griechischen vom türkischen Stadtteil trennt. Sie ist einer von fünf Übergängen im Herzen der zypriotischen Hauptstadt. Die Öffnung der Ledra-Straße hätte einen hohen symbolischen Charakter.

Christofias sagte, es sei an Talat, zu entscheiden, ob und wann die Straße geöffnet werde: Talat sollte dies ankündigen; Christofias selbst sei bereit, die Öffnung Morgen vorzunehmen.

Weiterhin betonte Christofias, er sei bereit, auf Grundlage der bestehenden Abkommen und gemäß des internationalen und europäischen Rechts über einen „bizonalen“ Bundesstaat zu diskutieren. Er wies jedoch die Möglichkeit zurück, ein Wirtschaftsembargo gegen den Norden aufzuheben, wie dies die EU gefordert hatte.

Die schwierigste Frage wird die Basis der Verhandlungen darstellen: Christofias ist der Meinung, dass der Ausgangspunkt der Verhandlungen eine UN-Abkommen von Juli 2006 sein sollte. Dieses sieht eine schrittweise Herangehensweise für die Friedenskonsolidierung vor. Talat will jedoch von einem Entwurf der UN von 2004 ausgehen, der von der türkischen Gemeinschaft unterstützt, jedoch von den griechischen Zyprioten via Referendum abgelehnt worden war. Dies hatte zum bis heute anwährenden Stillstand der Wiedervereinigungsgespräche geführt.

Der letzte Versuch von Talat und Christofias Vorgänger Tassos Papapdopoulos, das Problem zu lösen, war im September 2007 gescheitert.