Georgiens Präsidentin: Opposition könnte EU-Kurs zurückbringen

Georgien steht vor einem möglichen Wendepunkt: Gewinnt die vereinigte Opposition die Parlamentswahlen am Samstag, könnten bereits bis Sommer 2025 EU-Beitrittsgespräche beginnen, erklärte Präsidentin Salome Surabischwili.

Diese Aussage von Georgiens Präsidentin fällt in eine entscheidende Phase: Am Samstag, dem 26. Oktober, finden in Georgien Parlamentswahlen statt, die darüber entscheiden könnten, ob das Land sich stärker Richtung Moskau orientiert oder auf einen pro-westlichen Kurs zurückkehrt.

Zwar hat die EU Georgien im letzten Jahr den Status eines Beitrittskandidaten zuerkannt, doch seitdem haben sich die Beziehungen zwischen Tiflis und dem Westen verschlechtert. Die vom Georgischen Traum geführte Regierung hat mehrere russisch inspirierte Gesetze verabschiedet und zeigt verstärkte Annäherungstendenzen an Russland.

Surabischwili betonte: „Die [georgische] Charta macht klar, dass die Opposition, sobald das neue Parlament zusammentritt, damit beginnen wird, alle Gesetze abzuschaffen, die dem Geist der europäischen Empfehlungen widersprechen, angefangen beim russischen Gesetz [über ausländische Agenten].“

Im Juli hatte die Europäische Union die EU-Beitrittsperspektive Tiflis’ als „de facto“ eingefroren bezeichnet, nachdem die georgischen Behörden ein umstrittenes, an russische Vorlagen angelehntes Gesetz zu ausländischen Agenten verabschiedet hatten.

Auf die Frage von Euractiv, wie schnell Georgien wieder auf den europäischen Kurs zurückkehren könnte, äußerte Surabischwili die Hoffnung, dass dies bis zum nächsten Sommer möglich sei.

„Ich habe Zusagen von europäischen Führern und vom EU-Botschafter hier in Tiflis erhalten, dass alles bereit ist, wenn Georgien und die georgische Bevölkerung wieder den europäischen Weg einschlagen. Dann kann die EU sehr rasch reagieren“, so Surabischwili.

„Die ersten Schritte würden darin bestehen, die eingefrorenen Prozesse zu reaktivieren, Georgiens Weg zu unterstützen und letztlich das zu erreichen, worauf wir alle hoffen: den Europäischen Rat im Juni 2025 dazu zu bewegen, uns dorthin zurückzubringen, wo unsere moldauischen und ukrainischen Freunde stehen – nämlich in die [Beitritts-]Verhandlungen mit der EU“, führte sie aus.

[Bearbeitet von Alice Taylor-Braçe/Kjeld Neubert]