Georgien: Russland plante Putsch [DE]
Georgien sagte heute (5. Mai 2009), dass innerhalb des georgischen Militärs ein russisch geplanter Putsch aufgedeckt wurde, während auf einer Militärbasis nahe der Hauptstadt Revolte ausbrachen.
Georgien sagte heute (5. Mai 2009), dass innerhalb des georgischen Militärs ein russisch geplanter Putsch aufgedeckt wurde, während auf einer Militärbasis nahe der Hauptstadt Revolte ausbrachen.
Das Innenministerium bestätigte, dass diejenigen die in den Putschversuch verwickelt gewesen seien, Geld von Russland erhalten hätten, das die Militärübungen der NATO, die am Mittwoch (6. Mai 2009) beginnen sollten, kritisiert hatte.
Das Hauptziel dieses Aufstandes sei die Störung der NATO-Militärübungen gewesen, so der Verteidigungsminister David Sikharulidze gegenüber Reuters. Man befinde sich in Verhandlungen mit den Soldaten der Mukhrovani-Basis und hoffe, dass die Revolte bald ende.
Sikharulidse sagte, die Kommandeure der Militärbasis, die sich 19 Kilometer von der Hauptstadt Tiflis befindet, seien entlassen worden und die Soldaten müssten in den Kasernen bleiben.
Das Innenministerium sagte, dass eine Person festgenommen worden sei. Die Aufständischen hätten Geld von Russland bekommen, so der Ministeramtssprecher Shota Utiaschwili vor einer Nachrichtenkonferenz. Es scheine als sei dies mit Russland abgestimmt worden.
Die Nachrichtenagentur ITAR-Tass gab ein Zitat eines russischen Sicherheitsbeauftragten wieder der abstritt, dass Moskau hinter dem Staatstreich in Georgien stecke. Dies sei ein Albtraum und sehr schmerzlich für das Regime Saakaschwili, sagte er. Anders könne man dies nicht beschreiben.
NATO verweigert Kommentar
Die NATO weigerte sich zu den Nachrichten aus Georgien Stellung zu nehmen.
Die NATO-Militärübungen dieser Woche seien eine Geste der Solidarität die von Russland als Drohgebärde empfangen werde.
Ungefähr 1000 Soldaten von über einem Dutzend NATO-Mitgliedstaaten und Partnerstaaten werden auf einer georgischen Armeebasis in der Nähe von Tiflis, ca. 70 Kilometer von den nächsten russischen Truppen im abtrünnigen Südossetien entfernt, eine Krisensituation simulieren.
Die monatelangen Übungen auf der ehemaligen russischen Luftwaffenbasis in Vaziani werden, trotz Zweifeln über das Versprechen einer eventuellen Mitgliedschaft, als Signal der 28-Stattenallianz betrachtet, dass Georgien nicht vergessen wurde.
Der russische Dmitri Medwedew sagte, dass die Entscheidung mit den Übungen fortzufahren falsch und gefährlich gewesen sei.
Er wolle besonders betonen, dass die Verantwortung für mögliche negative Konsequenzen der Entscheidung vollständig auf den Schultern derjenigen liegen werde, die diese gefällt und ausgeführt hätten.
Die NATO und Russland nahmen letzte Woche wieder Kontakt auf, der in der Zeit des Krieges abgebrochen wurde, als der Westen Moskau einer „unangemessenen Reaktion“ auf Georgiens Angriff auf das abtrünnige Südossetien beschuldigte.
Jedoch hatten die Truppenübungen, zusammen mit dem Ausschluss zweier russischer Diplomaten aus der NATO, aufgrund eines Spionageskandals und dem russischen Beschluss, die Kontrolle über Südossetien zu übernehmen, die Beziehung erneut unter erheblichen Druck gebracht.
Die nächste Runde der Gespräche zwischen Russland und Georgien über Südossetien, die von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der Europäischen Union und den Vereinten Nationen veranstaltet wird, soll am 18. und 19 Mai in Genf stattfinden.
(EURACTIV und Reuters)
