Gelder aus EU-Verteidigungsfonds könnten bereits im Winter fließen

Anträge auf Gelder aus dem kommenden Verteidigungsbeschaffungsfonds der EU müssen bis November gestellt werden, erklärte der EU-Verteidigungskommissar, Andrius Kubilius, am Donnerstag. Damit gibt es erste Hinweise darauf, dass die Mittel schnell ausgegeben werden könnten.

Die EU-Staaten haben Anfang dieser Woche eine Vereinbarung über die Schaffung des Kreditprogramms mit dem Namen „Sicherheitsmaßnahmen für Europa“ (SAFE) getroffen. Das Programm stellt EU-Staaten 150 Milliarden Euro für gemeinsame Waffenkäufe zur Verfügung, wobei auch Drittländer wie das Vereinigte Königreich unter bestimmten Bedingungen beitreten können.

Kubilius sagte am Donnerstag vor Vertretern der Aerospace and Defence Industries Association of Europe, dass erste Interessensbekundungen der EU-Länder im Juli fällig seien, gefolgt von einer „endgültigen Anfrage“ im November.

Die endgültigen Entscheidungen der EU-Kommission sollen laut dem endgültigen Text des SAFE-Abkommens, der diese Woche verabschiedet wurde und Euractiv vorliegt, innerhalb von zwei Monaten nach Eingang der Anträge getroffen werden.

Konkret bedeutet dies, dass das Geld bis zum Herbst oder Winter in den betroffenen Ländern eintreffen würde – eine Rekordzeit für ein Programm der EU-Verteidigungsindustrie. Die EU-Kommission hatte die Idee für das Darlehen erstmals im März vorgestellt.

Dieser Zeitplan könnte jedoch noch durch die Drohung des Europäischen Parlaments, gegen den Rat zu klagen, durchkreuzt werden. Das Parlament sieht sich bei den Verhandlungen über das Programm übergangen.

(bts)