Füle: Ich werde dafür sorgen, dass Kroatien der EU ohne Überwachung beitritt

Bulgariens und Rumäniens EU-Beitritt im Januar 2007 wurde durch einen Kooperations- und Überprüfungsmechanismus (CVM) begleitet, welcher die Fortschritte der beiden Länder auf dem Gebiet der Rechtsdurchsetzung sichern sollte, doch Kroatien solle ohne einen solchen Mechanismus beitreten, sagte Štefan Füle, Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, in einem Interview mit EURACTIV.

Kroatien befindet sich bei den Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft des Landes auf der Zielgeraden, aber in einigen schwierigen Bereichen – vor allem bei Justiz, öffentlicher Verwaltung, Korruption und Minderheitenrechte – müssen noch weitere Schritte unternommen werden (EURACTIV vom 24. März 2010).

Kroatien habe in den vergangenen Monaten hervorragende Fortschritte gemacht und man befinde sich in der Tat im Endstadium der Beitrittsgespräche, sagte Füle. Er könne keine Frage oder Herausforderung ausmachen, die Kroatien nicht mit Unterstützung der Europäischen Kommission überwinden könne.

Auf die Frage, ob für Kroatien Überwachungsmaßnahmen vorgesehen seien, wie sie einst für Bulgarien und Rumänien eingerichtet wurden, sagte der neue Erweiterungskommissar der EU:

"Wir konzentrieren uns so stark auf die Qualität der Beitrittsverhandlungen, dass für Spekulationen über mögliche Überwachungsmaßnahmen kein Platz ist. Ich nehme meine Verantwortung in dieser Hinsicht sehr ernst. Meine Aufgabe ist es nicht, einen Beitrittsprozess zu leiten, der derartige Maßnahmen erforderlich machen würde."

Aus den vergangenen Erweiterungen habe man viele Lektionen gelernt. Im Mittelpunkt stünde nun das Erreichen der nötigen Bezugswerte, um die Verhandlungskapitel abschließen zu können und zu gewährleisten, dass der EU-Aspirant auf eine Aufnahme in die Union gut vorbereitet ist.

Auf die Frage, ob "gelernte Lektionen" nicht in Wirklichkeit bedeute, aus den Fehlern von 2007 gelernt zu haben, als Bulgarien und Rumänien der EU beitraten, ohne vollständig die Bedingungen zu erfüllen, antwortete der Kommissar: "Nein, ich denke, dass die gesamte Erweiterung allgemein als Erfolg bezeichnet werden kann."

"Jeder Beitrittsprozess hatte seine eigenen Herausforderungen und – ich nutze diese Formulierung wieder – 'gelernten Lektionen', weil wir diese Lektionen auf die nächste Erweiterung anwenden wollen, um sie noch straffer und effektiver zu machen. Genau das tun wir mit Kroatien."

Die Kommission hat kürzlich ihren sechsten Überwachungsbericht über Bulgarien und Rumänien unter dem Kooperations- und Überprüfungsmechanismus veröffentlicht (EURACTIV vom 24. April 2010).

Trotz großer öffentlicher Anstrengungen bei der Bekämpfung des organisierten Verbrechens (EURACTIV vom 12. Februar 2010), sagte die Kommission darin, dass die bulgarische Justiz weiterhin nur sehr geringe Fortschritte in hochrangigen Korruptionsfällen mache.

Was Rumänien angeht, so beklagte die Kommission die Tatsache, dass das Land in den vergangenen sechs Monaten die Reformbemühungen nicht in gleichem Maße aufrechterhalten hat.

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