Frankreich und USA verlängern Gespräche über Digitalsteuer bis Jahresende

Im Streit zwischen den USA und Frankreich über eine Digitalsteuer für große US-Internetkonzerne haben sich der französische Staatschef Emmanuel Macron und US-Präsident Donald Trump auf eine Verlängerung der Gespräche bis Jahresende geeinigt.

Auch die Androhung von US-Sanktionen gegen französische Produkte sei vorerst abgewendet, verlautete am Montag aus französischen Diplomatenkreisen. Die beiden Staatsoberhäupter hätten vereinbart, „den Verhandlungen eine Chance zu geben“, um „eine Lösung in einem internationalen Rahmen zu finden“, hieß es aus diesen Kreisen. Sie seien beide der Meinung, dass ein Handelskrieg „niemandem nützen würde“.

Bereit zuvor hatte Macron über den Kurzbotschaftendienst Twitter mitgeteilt, dass er eine „ausgezeichnete Diskussion“ mit Trump geführt habe. Trump antwortete darauf mit einem freundlichen Tweet aus nur einem Satz: „Ausgezeichnet!“ Das Weiße Haus teilte mit, Trump und Macron hätten darin übereingestimmt, dass „es wichtig ist, erfolgreiche Verhandlungen über die Digitalsteuer zum Abschluss zu bringen“.

Bis zu dem Gespräch hatte sich der Streit zwischen den beiden Ländern verschärft. Washington drohte mit Strafzöllen auf französische Luxusgüter im Wert von 2,2 Milliarden Euro, möglicherweise bereits ab Mitte Januar. Paris nannte das „inakzeptabel“ und kündigte eine „starke“ Reaktion mit Unterstützung der EU an.

Das französische Parlament hatte die sogenannte Gafa-Steuer – benannt nach den Anfangsbuchstaben der Internetriesen Google, Amazon, Facebook und Apple – im Sommer verabschiedet. Der in Frankreich erzielte Umsatz großer Internetunternehmen, die in Europa kaum Steuern auf ihre Gewinne zahlen, wird mit drei Prozent besteuert. Die Digitalsteuer ist als Übergangslösung gedacht, bis es eine internationale Einigung gibt.