Frankreich erwägt Einrichtung von Reservekorps für Verteidigungsindustrie
Ein neues französisches Verteidigungsgesetz zielt darauf ab, eine Personalreserve für die Verteidigungsindustrie des Landes zu schaffen. Dies soll der Sorge um fehlendes Personal entgegenwirken, falls die Produktion von Rüstungsgütern, insbesondere in Notsituationen, erhöht werden muss.
Ein neues französisches Verteidigungsgesetz zielt darauf ab, eine Personalreserve für die Verteidigungsindustrie des Landes zu schaffen. Dies soll der Sorge um fehlendes Personal entgegenwirken, falls die Produktion von Rüstungsgütern, insbesondere in Notsituationen, erhöht werden muss.
Das neue Verteidigungsgesetz (Loi de programmation militaire) sieht die Bereitstellung von Mitteln für die Armee und die Beschaffung von Rüstungsgütern im Zeitraum zwischen 2024 bis 2030 vor.
Obwohl der ursprünglich vorgeschlagene Text keine Idee zur Schaffung einer militärischen Reserve enthielt, die der Rüstungsindustrie als zusätzliche Arbeitskräfte für Notfälle zugewiesen werden sollte, schlug der Abgeordnete Vincent Bru (Modem, Renew) dies bei der Überprüfung des Textes durch den Verteidigungsausschuss als Änderung vor.
Der Gesetzentwurf, der letzte Woche vom Verteidigungs- und Streitkräfteausschuss der Nationalversammlung angenommen wurde, wird seit Montag im Plenum debattiert, das über 1.800 Änderungsanträge prüft. Nach der voraussichtlich zweiwöchigen Debatte wird das Gesetz dem Senat zur Beratung und Verabschiedung vorgelegt.
Zuletzt haben die Verbündeten der Ukraine in Europa aufgrund ihrer Unterstützung Kyjiws feststellen, dass ihre Lagerbestände erschöpft sind, was die Produktionslinien der Verteidigungsindustrie belastet.
Die Staats- und Regierungschefs der EU und die Europäische Kommission haben eine Ankurbelung der Rüstungsproduktion gefordert, insbesondere für Munition, die die Ukraine dringend benötigt, um ihren Kampf gegen Russland fortzusetzen.
Die Rüstungsindustrie hat jedoch Alarm geschlagen, weil es an Personal fehlt, um die Ausrüstung in großen Mengen herzustellen und zu montieren.
Unerwarteter Bedarf der Industrie
Die Gesetzesänderung sieht die Schaffung einer Industriereserve vor, die sich aus Ingenieuren und Fabrikarbeitern zusammensetzt, die unter militärischem Status tätig sind.
Konkret würde es sich um eine „operative und industrielle Reserve“ handeln, so Bru gegenüber EURACTIV.
„Diese Reserve würde der Industrie zur Verfügung stehen – egal ob es sich um Munitionsfabriken oder andere Arten von Verteidigungsgütern handelt – als Reserve für den Notfall, um die Produktionskapazität in einer Kriegswirtschaft, in der mehr und schneller produziert werden muss, zu erhöhen“, sagte Bru.
Die Reserve könnte vom Staat in Notfällen in Anspruch genommen werden.
Aus dem französischen Verteidigungsministerium hieß es gegenüber EURACTIV, dass „an dem Tag, an dem ein größerer Einsatz einen schnellen Anstieg der Produktionskapazitäten für Verteidigungsgüter erfordert, bereits ausgebildete Reservisten mit Kompetenzen, die denen in der Verteidigungsindustrie sehr ähnlich sind, einen zusätzlichen Nutzen bringen würden.“
Der angenommene Text folgt einer Idee, die im März in der französischen Finanzzeitung Les Echos von Nicolas Chamussy, Generaldirektor von Nexter, erstmals geäußert wurde. Nexter ist einer der größten französischen Munitionsproduzenten.
Chamussy forderte die Schaffung einer „Bürgerreserve der Verteidigungsindustrie“ nach dem Vorbild der Cyberverteidigung und der Bürgerreserven in anderen Armeekorps und der Gendarmerie.
Sie würde dazu beitragen, „unseren Armeen die Kapazitäten zu geben, die sie im Falle eines hochintensiven Konflikts benötigen, um das Produktionspotenzial für kritische Verteidigungsgüter zu erhöhen.“ Die Industrie würde von einem „Zustrom bedeutender, leicht mobilisierbarer und bereits ausgebildeter Arbeitskräfte“ profitieren, sagte er.
Mehr Humanressourcen
Die ideale Zahl, so Bru, läge bei etwa 2.000 Personen, basierend auf Schätzungen des französischen Verteidigungsministeriums.
„Wir sollten hoffen, dass es nie dazu kommt, aber wenn wir wirklich eine Aufstockung brauchen, wäre dies eine Option, als Ergänzung“ zu den bereits beschäftigten Ingenieuren und Fabrikarbeitern, erklärte er.
Die Gruppe könnte sich aus „Personen mit militärischem Status, die derzeit unter Vertrag stehen, oder ehemaligen Militäroffizieren zusammensetzen, als Verstärkung [in der Produktionslinie] oder zur Ausbildung der nächsten Generation“, so Bru.
Auch Offiziere oder Reservisten, die nicht mehr in der Lage sind, an der Front zu kämpfen, könnten dazu gehören, fügte er hinzu.
Diese Reserve der Rüstungsindustrie, die die Lücke bei den Humanressourcen schließt, würde jedoch nicht ausreichen, um die Fähigkeit der Industrie zur Herstellung von Waffen in einer Kriegswirtschaft deutlich zu steigern, warnten die französischen Abgeordneten.
Auch die Industrie müsse ihren Teil zur Vorbereitung auf eine Kriegswirtschaft beitragen.
Der Ausbau der Produktionskapazitäten „hängt auch davon ab, dass sie strategische Vorräte angelegt haben, zum Beispiel an Rohstoffen“, sagte Thomas Gassilloud (Renew), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses der Nationalversammlung, gegenüber EURACTIV.
Verteidigungsunternehmen sollten auch „vorausschauend denken“, was die in einem kriegswirtschaftlichen Szenario benötigten Humanressourcen betrifft, falls ein zeitarbeiterzentriertes Friedensprogramm nicht ausreichen würde, so Gassilloud.
[Bearbeitet von Alexandra Brzozowski/Alice Taylor/Zoran Radosavljevic]
