Flüchtlinge: EU zweifelt am Aufbau von Libyens Küstenwache

Die Europäische Union sorgt sich Insidern zufolge um den Aufbau der libyschen Küstenwache. Damit soll ein neuer Flüchtlingsandrang über das Mittelmeer vermieden werden.

So gebe es Zweifel an den Wünschen der UN-gestützten Regierung in Tripolis zur Ausrüstung ihrer Sicherheitskräfte, sagte ein EU-Vertreter. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini schloss vor Beratungen mit den Verteidigungsministern der Union in Malta zugleich die Lieferung von bewaffneten Patrouillenbooten für Libyens Küstenwache aus. Solche Boote hatte die Regierung in Tripolis einer Liste zufolge gefordert, über die die ARD in Brüssel berichtete.

Man rede nur über die Lieferung von nicht-militärischem Material, stellte Mogherini klar. Eine genauere Definition dafür gab sie nicht.

Frontex: Linyens Regierung setzt keine Flugzeuge zur Luftaufklärung ein

Dem EU-Vertreter zufolge bemängeln die EU-Grenzschutzagentur Frontex und die europäische Ausbildungsmission für Libyen (Eubam) in zwei Dokumenten unter anderem, dass die Regierung des vom Bürgerkrieg zerrissenen Landes zwar Patrouillenboote gefordert habe, aber keine Flugzeuge zur Luftaufklärung. Dies sei seltsam, weil es den Überwachungsradius deutlich einschränke.

Zudem mache die Lieferung von Material keinen Sinn, wenn dahinter kein Plan über Kapazitäten und Vorgehen der Küstenwache stehe. Bemängelt werde darüber hinaus, dass Werkstätten und Personal zur Instandhaltung nicht berücksichtigt worden seien.

Mogherini sagte vor Journalisten, das Ziel sei nicht, dass die EU in den Gewässern Libyens operiere, sondern die dortige Küstenwache in die Lage versetze, dies selbst zu erledigen. Für eine Ausweitung des EU-Marineeinsatzes „Sophia“ im Mittelmeer, der den Kampf gegen Schlepperbanden und die Rettung von Flüchtlingen aus Seenot umfasst, seien die Einladung der libyschen Regierung und ein UN-Mandat nötig. Die EU hat bisher 93 von geplanten 500 Angehörigen der Küstenwache ausgebildet. Sie will Mitte Mai die Entwicklung bewerten.

Libyen versinkt seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar Gaddafi im Jahr 2011 im Chaos. Um die Macht im Land rivalisieren zwei Regierungen und zahlreiche Rebellengruppen. Das Vakuum nutzen viele Schlepper, um Migranten aus afrikanischen Staaten Richtung Europa auf oft see-untauglichen Booten zu bringen.