Flüchtlinge: Frontex warnt vor Einschleusung von IS-Kämpfern
Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex warnt angesichts von Drohungen der Dschihadistenmiliz IS vor Kämpfern, die als Flüchtlinge getarnt nach Europa einreisen könnten. Als mögliche Schutzmaßnahme kamen die von Bundesinnenminister de Maizière vorgeschlagenen Flüchtlingszentren in den Transitländern zur Sprache.
Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex warnt angesichts von Drohungen der Dschihadistenmiliz IS vor Kämpfern, die als Flüchtlinge getarnt nach Europa einreisen könnten. Als mögliche Schutzmaßnahme kamen die von Bundesinnenminister de Maizière vorgeschlagenen Flüchtlingszentren in den Transitländern zur Sprache.
Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex ist alarmiert angesichts von Drohungen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), als Flüchtlinge getarnte Kämpfer nach Europa zu schicken. „Die Gefahr der Einreise solcher Kämpfer besteht grundsätzlich an allen EU-Außengrenzen“, sagte Frontex-Chef Klaus Rösler der Zeitung „Welt“. Bislang sei allerdings noch kein solcher Fall festgestellt worden. Dennoch müsse etwa mit den italienischen Behörden überlegt werden, „wie es zum Beispiel gelingen kann, nach der Ankunft in Sizilien schneller die Identität eines Flüchtlings festzustellen“.
In diesem Zusammenhang sprach sich der Frontex-Chef auch für die von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geforderte Einrichtung von Flüchtlingszentren in den Transitländern aus. „Jede Maßnahme, die zur geregelten Steuerung von Migrantenströmen beiträgt, ist in unserem Interesse. Das würde es auch uns erleichtern, uns auf die kriminellen Machenschaften zu konzentrieren“, sagte Rösler der „Welt“.
Nach den monatlich von den EU-Mitgliedstaaten übermittelten Zahlen wurden im vergangenen Jahr rund 283.000 irreguläre Einreisen nach Europa gezählt.“Das sind auf dem Seeweg viermal so viel wie im Vorjahr“, sagte Rösler. Einen „massiven Anstieg“ habe es demnach „auf den Seerouten südlich von Italien sowie zwischen der Türkei und Griechenland“ gegeben. Schleuser setzten die Migranten „immer stärker unter Druck“. Sie würden etwa in Libyen „unter vorgehaltener Waffe“ gezwungen, in ein „seeuntaugliches Schlauchboot“ zu steigen. Schlepper benutzten immer häufiger marode Boote.
De Maizière: Prüfung von Aufnahmezentren in Afrika braucht Zeit
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht unteressen in der Flüchtlingsfrage Aufnahmezentren in Afrika weiter als Teil eines Lösungsansatzes. Die Prüfung eines solchen Vorhabens brauche aber Zeit, sagte de Maizière am Donnerstag beim EU-Innenministerrat in Brüssel. „Man muss die menschenrechtlichen Bedingungen dort sehr genau untersuchen.“
Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner forderte die EU-Kommission auf, „vor dem Sommer“ einen Vorschlag für ein Pilotprojekt vorzulegen. Angesichts tausender Todesopfer im Mittelmeer hatten die EU-Innenminister im Oktober eine Strategie zum Umgang mit der wachsenden Zahl von Flüchtlingen beschlossen. Dabei wurden auch Lager in Transitstaaten insbesondere in Nordafrika als Möglichkeit genannt. Dort könnten Flüchtlinge einen Asylantrag stellen, ohne sich auf den gefährlichen Weg über das Mittelmeer nach Europa zu machen. Bei einer Ablehnung könnten sie Anreize – etwa durch Geldzahlungen erhalten, in ihre Heimat zurückzukehren.
De Maizière sagte, solche Zentren sollten nicht von einzelnen Ländern, sondern durch das UN-Flüchtlingshilfswerk betrieben werden. „Wir werden jetzt vielleicht ein Pilotprojekt entwickeln und dann die Diskussion sehr sorgsam, aber entschlossen weiterführen.“ Vorteil solcher Zentren sei, dass sie legale Wege nach Europa schafften und Schleppern „den Nährboden entziehen für ihre Geschäftemacherei“, sagte Mikl-Leitner. Sie verwies darauf, dass das Thema mit den in Frage kommenden Drittstaaten geklärt werden müsse. Zudem müsse dann festgelegt werden, wie über eine Quote die dort ankommenden Flüchtlinge bei einer Einreiseerlaubnis in Europa verteilt würden.
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