Finnland verfeinert Verbot von Tourismusvisa für Russen

Finnland hat am Donnerstag beschlossen, den Tourismus und den Transitverkehr aus Russland ab Freitag auf der Grundlage des Schengener Grenzkodexes zu beschränken, da andernfalls die internationalen Beziehungen und die Stellung des Landes gefährdet seien.

Im Gegensatz zu Estland, Lettland und Litauen, die russischen Touristen die Einreise in ihr Hoheitsgebiet verwehrten, weil sie eine Bedrohung für die Sicherheit darstellten, stützte Finnland seine Entscheidung auf Artikel 6 des Schengener Grenzkodexes.

Darin heißt es, dass Drittstaatsangehörige nur einreisen dürfen, wenn sie „keine Bedrohung für die öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit oder die internationalen Beziehungen eines der Mitgliedstaaten“ darstellen.

Der Schengener Kodex lässt den Mitgliedsstaaten jedoch einen gewissen Spielraum bei nationalen Entscheidungen und Maßnahmen, wenn Faktoren wie internationale Beziehungen und Sicherheit berücksichtigt werden. Finnlands Auslegung ist vermutlich die erste ihrer Art.

Die Beschränkungen zielen darauf ab, den Tourismus und den Transit bis auf Weiteres ganz zu unterbinden. Allerdings gibt es auch hier Ausnahmen von der Regel.

So können beispielsweise Visa für Familienangehörige, Personen mit einer nachgewiesenen Arzt-Patienten-Beziehung in einem finnischen Krankenhaus und Personen mit einer gültigen Aufenthaltsgenehmigung in Finnland, einem anderen Schengen-Land oder einem Nicht-Schengen-Land erteilt werden.

Der Besitz von Eigentum ist jedoch kein Freifahrtschein für ein Visum oder die Einreise.

Die Regierung betonte auch, dass Schengen-Visa kein Mittel für Personen sind, die internationalen Schutz benötigen. Wenn der Verdacht besteht, dass ein Antragsteller später Asyl beantragen könnte, wird der Visumantrag abgelehnt.

Das finnische Außenministerium teilte jedoch mit, dass es derzeit die Einführung eines humanitären Visums „prüft“.