Finnischer Außenminister sorgt mit NATO-Aussagen für Wirbel

Die Äußerungen des finnischen Außenministers Pekka Haavisto, dass Finnland die NATO-Mitgliedschaft auch ohne seinen Partner Schweden anstreben könnte, hat in Schweden und Finnland für viel Wirbel gesorgt.

Finnland und Schweden, die sich gemeinsam um die NATO-Mitgliedschaft beworben haben, mussten feststellen, dass ihre Anträge von der Türkei und Ungarn – den beiden einzigen NATO-Staaten, welche die Aufnahme noch nicht in ihren jeweiligen Gesetzen ratifiziert haben – blockiert wurden.

Die Hoffnungen Schwedens auf eine Mitgliedschaft wurden am Montag noch weiter enttäuscht. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte als Reaktion auf Demonstranten in Stockholm, die ein Bildnis von ihm aufgehängt und eine Kopie des Korans verbrannt hatten, erklärt, das Land dürfe nicht mit türkischer Unterstützung rechnen.

In einem Interview mit YLE sagte der finnische Außenminister Haavisto am Dienstag, dass Finnland seine Strategie in Bezug auf seine NATO-Bewerbung möglicherweise „überdenken“ müsse.

Im Anschluss an seine Äußerungen, die von vielen als Fehler bezeichnet wurden, und nach Gesprächen mit seinem schwedischen Amtskollegen Tobias Billström und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hielt Haavisto eine Pressekonferenz ab, auf der er Finnlands Bekenntnis zur gemeinsamen NATO-Bewerbung mit Schweden bekräftigte. Er versicherte, dass man nur dann nach Alternativen suchen werde, wenn die schwedische Bewerbung dauerhaft ins Wanken gerate.

Ungeachtet des Rückziehers scheint der Schaden bereits angerichtet, denn Kommentatoren meinten, er habe die Büchse der Pandora geöffnet.

Mit seinen Äußerungen hat er die bereits im vergangenen Herbst geführte Diskussion über eine finnische Ratifizierung durch die Türkei und Ungarn ohne Schweden neu entfacht, berichtete die Boulevardzeitung Iltalethi am Montag.