EU-Kommission: Ungarischer Kommissar Várhelyi weist Spionagevorwürfe zurück

EU-Kommissar Olivér Várhelyi bestreitet, von mutmaßlichen Spionageaktivitäten Ungarns gegen die EU-Kommission gewusst zu haben. Laut Kommissionssprecherin Paula Pinho hatte er darüber „keine Kenntnis“, als er noch als Diplomat in Brüssel tätig war.

Várhelyi ist seit 2019 Mitglied der EU-Kommission und zuständig für die Ressorts Gesundheit und Tierschutz.

Laut Kommissionssprecherin Pinho bestritt der ungarische Kommissar gegenüber Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen jegliche Verwicklung. Das Gespräch zwischen beiden fand am Sonntag statt.

Hintergrund ist die Ankündigung der EU-Kommission vom Donnerstag, eine Verwaltungsuntersuchung zu Vorwürfen einzuleiten, wonach die ungarische Regierung Geheimdienstmitarbeiter nach Brüssel entsandt haben soll, um Informationen über EU-Institutionen zu sammeln und einen EU-Beamten anzuwerben.

Ergebnisse einer gemeinsamen Recherche der österreichischen Tageszeitung Der Standard, der belgischen Zeitung De Tijd, des ungarischen Investigativmediums Direkt36 sowie Der Spiegel legen nahe, dass ungarische Geheimdienstmitarbeiter, getarnt als Diplomaten, versucht haben sollen, EU-Institutionen zu infiltrieren. Zu diesem Zeitpunkt war Várhelyi Ungarns EU-Botschafter.

Demnach soll ein mutmaßlicher Agent zwischen 2015 und 2017 als Diplomat in der Kohäsionsabteilung der ungarischen EU-Botschaft tätig gewesen sein und gezielt EU-Beamte angesprochen haben. Ziel: Zugang zu vertraulichen Informationen wie Sitzungsprotokollen, Manipulation von Dokumenten zugunsten der Regierung von Viktor Orbán – angeblich gegen Bezahlung.

„Die veröffentlichten Vorwürfe sind nichts anderes als eine Verleumdungskampagne gegen Ungarn“, erklärte Regierungssprecher Zoltán Kovács vergangene Woche.

Laut Kommissionssprecherin haben die Mitgliedstaaten bislang keine formellen Bedenken zu den Vorwürfen gegenüber von der Leyen geäußert.

Im Europäisches Parlament brachte der sozialdemokratische Abgeordnete Elio Di Rupo (Belgien) die Einrichtung eines offiziellen Untersuchungsausschusses ins Spiel.

Auch die NGO Transparency International forderte das Parlament auf, eine solche Untersuchung einzuleiten, „um das Ausmaß der mutmaßlichen Angriffe auf demokratische Institutionen zu klären“.

Várhelyi reagierte bislang nicht auf Anfragen nach einer Stellungnahme.

(jl)