Europawahlen: Slowakei kämpft für höhere Wahlbeteiligung [DE]
Um in den kommenden Europawahlen eine größere Wahlbeteiligung zu erzielen, startet die Slowakei eine Kampagne, deren Ziel die Mobilisierung von Erstwählern ist und die besonders von der Einbindung der jungen Wähler zu profitieren versucht. Ein Bericht von EURACTIV Slowakei.
Um in den kommenden Europawahlen eine größere Wahlbeteiligung zu erzielen, startet die Slowakei eine Kampagne, deren Ziel die Mobilisierung von Erstwählern ist und die besonders von der Einbindung der jungen Wähler zu profitieren versucht. Ein Bericht von EURACTIV Slowakei.
Die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen in der Slowakei von 2004, war mit 17% die niedrigste der EU. Um dies zu ändern, startet die Slowakei ein vom Europäischen Parlament finanziertes Projekt, das zum Ziel hat, junge Menschen durch innovative Maßnahmen dazu zu motivieren, im so genannten „Superwahljahr“ ihre Stimme abzugeben.
Tatsächlich werden die Slowaken im Jahr 2009 innerhalb relativ kurzer Zeit dreimal an die Wahlurnen gebeten, zu Präsidentschafts-, Regional- und Europawahlen.
Róbert Hajšel, Vorsitzender des Informationsbüros des Europäischen Parlamentes in Bratislava, glaubt, dass man keine Mühe scheuen dürfe, zu vermieden, dass sich das Szenarion von 2004 wiederhole, als die Slowakei die „traurigste Bilanz in der Geschichte der Wahlen des Europäischen Parlamentes hatte, bei der nur 17% der Wähler abstimmten“. Die niedrige Wahlbeteiligung war besonders beunruhigend gewesen, da die Slowakei 2004 zum ersten Mal die Möglichkeit hatte, ihre 14 Europaabgeordneten zu wählen, fügte Hajšel hinzu.
Die Eurobarometer-Prognose für die diesjährigen Wahlen sieht auch nicht viel besser aus. Mit nur 15% der Bürger, die planen zu wählen, belegt die Slowakei europaweit den vorletzten Platz.
Der 6. Juni 2009 werde wahrscheinlich ein schöner sommerlicher Samstag werden und viele Menschen würden lieber ans Wasser, als an die Wahlurnen gehen, erklärte der slowakische Europaabgeordnete Sergej Kozlík. Tatsächlich wächst die Angst darüber, dass Erstwähler wohl keine Lust zum Wählen haben werden.
Die vom EU-Parlament finanzierte Kampagne, die den Namen „Studentisches Europaparlament (SEP)“ trägt, hat das Ziel, junge Menschen zu motivieren ihrer bürgerlichen Pflicht nachzugehen und wählen zu gehen. Als erster Schritt wurde eine soziologische Studie durchgeführt, die die ernste Situation der fehlenden Motivation junger Wahlberechtigter untersucht. Laut der Studie seien nur 21% der Erstwähler „sicher“ zu wählen, während weitere 13% „fast sicher“ seien. Jedoch enthüllte die Studie auch, dass junge Slowaken eher bereit sind, bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zu wählen.
Das Projekt versucht die Steigerung der Wahlbeteiligung, vor allem durch die Einbindung von jungen Menschen durch innovative Initiativen, zu erreichen. Die wichtigste dieser Projekte ist ein Quiz für Absolventen der weiterführenden Schulen, das von der Fakultät für Politikwissenschaft der Universität von St. Cyril und Methodius in Tyrnau durchgeführt wird. Studenten aus dem ganzen Land werden an einer Simulation des Europaparlaments teilnehmen und die Resolution, die sie verabschieden, den slowakischen Europaabgeordneten überreichen.
Junge Menschen sind ein wichtiger Faktor für das Vorhaben, da Politikwissenschaftler denken, dass sie die europäischen Themen eifrig mit Familie und Freunden diskutieren werden. So habe jeder junge Mensch das Potential drei bis vier andere Menschen zu beeinflussen. Außerdem ist laut Experten der Hauptgrund der Bürger, nicht zu wählen, der Mangel an Informationen über die Parteiprogramme.
Die soziologische Studie wurde im Januar 2009 durchgeführt. Zu diesem Zeitpunkt hatten die meisten slowakischen Parteien ihre Kandidatenlisten und Parteiprogramme noch nicht finalisiert.
