Europäischer "Recovery-Gipfel" im Juni

Am 21. Juni findet in Lissabon ein hochrangiges EU-Gipfeltreffen statt, bei dem es unter anderem um die Konjunkturpläne der 27 Mitgliedsstaaten gehen wird. Man wolle sich außerdem auf „smarte Fiskalmaßnahmen“ als Antwort auf die durch die Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise konzentrieren.

In einer Debatte am Mittwoch im EU-Parlament in Brüssel betonte Portugals Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten, Ana Paula Zacarias, es brauche ihrer Ansicht nach ein „angemessenes Gleichgewicht“ zwischen Investitionen und Strukturreformen, um die Wirtschaft zu unterstützen.

Im Namen der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft bestätigte Zacarias die Absicht Portugals, daher am 21. Juni in Lissabon einen „Erholungsgipfel“ zu organisieren. Man wolle dort mögliche Szenarien und Maßnahmen angesichts der aktuellen wirtschaftlichen und finanziellen Situation diskutieren.

Die Ministerin erinnerte, dass die EU-Mitgliedsstaaten aktuell an ihren nationalen Wiederaufbau- und Resilienzplänen (Recovery and Resilience Plans) arbeiten. Darin werden diverse Reformen und mögliche Investitionen dargelegt, die sich an den vier Dimensionen ökologische Nachhaltigkeit, Produktivität, Gerechtigkeit und makroökonomische Stabilität orientieren sollen.

Die Pläne sollen im kommenden Monat der EU-Kommission zur Prüfung vorgelegt werden; die Auszahlung der EU-Gelder ist dann frühestens ab Sommer, beziehungsweise „nach der Krise“, vorgesehen.

„Die portugiesische Präsidentschaft ist diesem Prozess uneingeschränkt verpflichtet. Wir hoffen, dass alle nationalen Pläne am Ende unserer sechsmonatigen Amtszeit ordnungsgemäß genehmigt sind und der EU-Eigenmittelbeschluss von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert wurde,“ sagte Zacarias.

Sie fügte hinzu, dass „notwendige Maßnahmen“ zur Unterstützung der Menschen und der Wirtschaft so lange wie nötig beibehalten werden sollten. Man wolle den „Zusammenhalt und die Konvergenz“ innerhalb des Blocks weiter fördern.

Anfang des Monats hatte derweil die Europäische Kommission angedeutet, dass die Aussetzung der EU-Schuldenregeln wegen der Pandemie wohl auch 2022 beibehalten werden dürfte. Eine endgültige Entscheidung diesbezüglich soll es im Mai geben.

Diese Position der EU-Exekutive deckt sich mit den Wünschen vieler Mitgliedsstaaten, inklusive Portugal, die dafür plädieren, auch im kommenden Jahr eine flexible Anwendung des sogenannten Stabilitäts- und Wachstumspaktes zu ermöglichen. Dies würde es den Staaten ermöglichen, unabhängig von den üblichen starren EU-Obergrenzen zu investieren, um so auf eine Überwindung der Krise hinzuarbeiten.

Der zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Valdis Dombrovskis betonte seinerseits, gut funktionierende Schulden- und Haushaltsregeln seien angesichts der aktuellen Krise und auch in Zukunft „notwendiger denn je“.

[Bearbeitet von Frédéric Simon und Tim Steins]