EU will Schifffahrtsemissionen begrenzen [DE]

Die Kommission hat angekündigt, bis Ende 2007 einen Gesetzesentwurf vorzulegen, um den schnell wachsenden Beitrag der Schifffahrtsindustrie zum Klimawandel durch die Einbeziehung des Sektors in das CO2-Emissionshandelssystem einzudämmen.

Am 16. April 2007 hat die Kommission bestätigt, dass sie vorschlagen wird, die Schifffahrtsunternehmen in das Emissionshandelssystem (ETS), das wichtigste Instrument der EU im Kampf gegen die Erderwärmung und zur Erfüllung der im Kyoto-Protokoll festgelegten Klimaschutzziele, einzubinden.

Bisher war die Reduzierung der CO2-Emissionen durch die Schifffahrtindustrie Gegenstand von Maßnahmen der Internationalen Schifffahrtsorganisation (IMO). Hierbei lag jedoch der Schwerpunkt auf bereits etablierte Methoden zur Errechnung von Emissionen, anstatt auf der Schaffung konkreter Maßnahmen deren Reduzierung.

Die Gefahr der unilateralen Maßnahmen durch die EU, die 41% der Flotte weltweit beherrscht, könnte die Debatte fördern.

Es besteht jedoch auch die Gefahr, dass diese Maßnahmen einen transatlantischen Disput auslösen könnten, wie bereits 2006 geschehen, nachdem die EU einen Gesetzesentwurf vorgelegt hatte, der darauf abzielte, alle Fluggesellschaften, die von europäischen Flughäfen starten oder diese anfliegen, ab 2012 in das Emissionshandelssystem einzubeziehen. Die USA hatten mit rechtlichen Schritten gedroht, falls die EU an der Durchsetzung dieser Pläne festhält.