EU will engere Beziehungen mit Nachbarn bei Energie und Migration [DE]
Die Europäische Union beabsichtigt, ihre Beziehungen zu ihren Nachbarstaaten zu verbessern, besonders in den Bereichen wirtschaftliche Zusammenarbeit, Energie und Migration, ohne jedoch eine Vollmitgliedschaft in Aussicht zu stellen. Um diese Politik zu diskutieren, hat die Kommission ihre Partner aus dem Osten und dem Süden zu einer Konferenz in Brüssel eingeladen.
Die Europäische Union beabsichtigt, ihre Beziehungen zu ihren Nachbarstaaten zu verbessern, besonders in den Bereichen wirtschaftliche Zusammenarbeit, Energie und Migration, ohne jedoch eine Vollmitgliedschaft in Aussicht zu stellen. Um diese Politik zu diskutieren, hat die Kommission ihre Partner aus dem Osten und dem Süden zu einer Konferenz in Brüssel eingeladen.
Die Konferenz zur ENP, die am 3. September 2007 in Brüssel stattgefunden hat, war die erste, die Vertreter der EU und aller Partnerstaaten im Osten und Süden vereinigte, wobei viele Länder auf Ministerebene repräsentiert wurden. Die Kommissarin für Außenbeziehungen, Benita Ferrero-Waldner, sagte dass es das Hauptanliegen der ENP sei, als eine ‚Übung im Zuhören’ für die EU zu dienen.
Sie machte deutlich, dass die EU ihre Nachbarschaftspolitik verstärken wolle, besonders in den Bereichen wirtschaftliche Zusammenarbeit, Energie, Migration und technische Unterstützung. Sie führte die folgenden Bereiche an, in denen die EU engere Beziehungen anstrebt:
- Die Union bietet umfassende Freihandelsabkommen und tiefreichende wirtschaftliche Integration mit ihren Nachbarn, wenn die Partner darüber übereinkommen, wesentliche Reformen durchzuführen.
- Energie ist ein wichtiger Aspekt der ENP; er trägt dazu bei, das Erfordernis der EU nach Energiesicherheit zu erreichen. Die Schwarzmeerkooperation, die EU-Mitglieder und Kandidatenländer einschließt, ist ein Beispiel hierfür. Bilaterale Abkommen existieren mit der Ukraine, Aserbaidschan und Marokko. Die EU hofft, ähnliche Abkommen mit Ägypten und Algerien abzuschließen.
- Die EU bietet ebenfalls unbeschränktes Reisen und vorteilhafte Visaverfahren für ihre Nachbarn. Gleichzeitig beabsichtigt die Kommission, illegale Migration zu bekämpfen und mehr Möglichkeiten für legale Migration aus Partnerstaaten zu schaffen. Die Kommission will ‚Mobilitätspartnerschaften’ einführen, um Bürgern aus Nachbarstaaten zu ermöglichen, in die EU zu ziehen und eine Arbeitserlaubnis zu erhalten.
- Schließlich bietet die ENP denjenigen Partnern, die Fortschritte bei ihren Regierungszielen erzielen, finanzielle Unterstützung. Außerdem ermöglicht sie die Verwendung von EU-Fonds, um größere Geldsummen von anderen internationalen Finanzinstitutionen, wie der EIB, zu erhalten.
Eine neue Umfrage des Eurobarometers zeigte, dass die Unionsbürger sich um ihre Nachbarn wenig Gedanken machen. Mehr als die Hälfte der Befragten (54%) gaben an, dass sie nicht daran interessiert seien, was in Nachbarländern der EU geschehe. 2006 waren es 48%. Das Wissen über die ENP bleibt nach wie vor gering, mit einer beachtlichen Mehrheit (80%); die meisten sagten, sie wüssten nicht von dieser Politik.
