EU-Vertrag "schießt 18 Tore" - Entscheidung des irischen Schiedsrichters steht aus [DE]
Am Vortag des Referendums in Irland brachten die Parlamente von vier EU-Ländern gleichzeitig ihre klare Unterstützung für den neuen Vertrag von Lissabon zum Ausdruck. Es bleibt jedoch weiterhin unsicher, ob dies mehr Iren dazu bewegen wird, heute mit 'Ja' zu stimmen. Die Aufmerksamkeit der gesamten Union ist auf Irland gerichtet.
Am Vortag des Referendums in Irland brachten die Parlamente von vier EU-Ländern gleichzeitig ihre klare Unterstützung für den neuen Vertrag von Lissabon zum Ausdruck. Es bleibt jedoch weiterhin unsicher, ob dies mehr Iren dazu bewegen wird, heute mit ‚Ja‘ zu stimmen. Die Aufmerksamkeit der gesamten Union ist auf Irland gerichtet.
Am 11. Juni 2008 ratifizierten Finnland, Estland und Griechenland den Vertrag von Lissabon mit einer überwältigenden Mehrheit. Das britische Oberhaus unternahm ebenfalls einen entscheidenden Schritt, indem es gegen den Vorschlag der Konservativen stimmte, ein Referendum über den Vertrag von Lissabon abzuhalten.
Eine jede Unterstützung sei ein Tor auf dem Weg zum Sieg im europäischen Finale – dem Inkrafttreten des Vertrags am 1. Januar 2009, sagte die slowenische Ratspräsidentschaft – deutlich von der Fußball-Europameisterschaft inspiriert – in einer Stellungnahme. Bisher haben 18 von 27 EU-Ländern den Lissabon-Vertrag ratifiziert.
Der Vertrag ebnet den Weg für eine stärkere europäische Integration und schafft den Posten eines EU-Präsidenten. Er würde praktisch ‚vernichtet’, wenn die Mehrheit der irischen Bürger mit ‚Nein’ stimmen würde. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben wiederholt betont, dass es keinen ‚Plan B’ gibt, falls Irland – das einzige Land, das den komplizierten Vertragstext einer öffentlichen Abstimmung unterzieht – ‚Nein’ sagt. Vor nur wenigen Tagen erklärte der französische Präsident Nicolas Sarkozy, es werde in jedem Fall eine „gemeinsame Reaktion von Deutschland und Frankreich“ geben.
Die Wahlstationen in Irland sind heute von 7:00 bis 22:00 geöffnet, um so vielen Wählern wie möglich eine Teilnahme zu gewähren. Die Zahl der Wahlberechtigten in Irland liegt bei 3 051 278 (Stand: 15. Februar 2008). Dies bedeutet, dass die Zukunft Europas von einem Prozent der gesamten Wählerschaft der Union abhängt.
Irischen Presseberichten zufolge könnten diejenigen, die ihre Stimme abgegeben, aufgefordert werden, ihren Ausweis, Führerschein, Arbeitnehmer- oder Studentenausweis vorzuzeigen. Sie werden einen weißen Wahlzettel erhalten; diejenigen, die für den Vertrag sind, sollen ihr Kreuz neben ‚TÁ/YES’ setzen, diejenigen, die dagegen sind, sollen ‚NÍL/NO’ ankreuzen.
Die Stimmen werden am Freitag in Wahllokalen in 43 Wahlkreisen ausgezählt. Nach Abschluss einer jeden Auszählung wird der lokal Zuständige den Wahlleiter des Referendums über das Ergebnis des entsprechenden Wahlkreises in Kenntnis setzen. Der Wahlleiter befindet sich in der St. Patrick’s Hall, Dublin Castle.
Der Wahlleiter des Referendums wird schließlich – vermutlich am späten Nachmittag – das Endergebnis bekannt geben.
Im Fernsehen darf nicht mehr über den Vertrag von Lissabon berichtet werden und alle politischen Aktivitäten in der Nähe von Wahllokalen sind für die Dauer der Abstimmung verboten.
Eine vollständige Berichterstattung über die Ergebnisse des Referendums wird am Freitag auf der Internetseite der Irish Times verfügbar sein; dies wird Berichte und Analysen umfassen, einschließlich Audiokommentare aus der St. Patrick’s Hall in Dublin Castle. Die Ergebnisse aus den einzelnen Wahllokalen werden im Laufe des Tages aktualisiert werden.
