EU und China: Gemeinsam gegen illegalen Handel [DE]
Die Kommission und China haben sich auf eine Reihe von Maßnahmen geeinigt, die die Verbreitung von Fälschungen und Produkten, die illegal produziert wurden und die Sicherheitsstandards nicht einhalten, eindämmen soll.
Die Kommission und China haben sich auf eine Reihe von Maßnahmen geeinigt, die die Verbreitung von Fälschungen und Produkten, die illegal produziert wurden und die Sicherheitsstandards nicht einhalten, eindämmen soll.
- Fälschungen und Raubkopien:
Laut des 2006 Business Confidence Survey der EU-Handelskammer in China gehören eine schwache Handhabung der Rechte des geistigen Eigentums immer noch zu den größten Hindernissen, um Handel in China zu betreiben. Nur 9% der befragten gaben an, dass sie nie Probleme in diesem Bereich gehabt hätten, während 67% angaben, dass der Schutz des geistigen Eigentums in China ineffektiv sei.
Es handelt sich um ein branchenübergreifendes Problem, das große Verluste in unterschiedlichen Branchen bedeutet (Agrochemikalien, Textilien, Fahrzeuge und Arzneimittel).
Das Pilotprojekt zielt darauf ab, dieses Problem anzugehen und „intelligente und sichere Handelswege“ zwischen der Europäischen Gemeinschaft und China zu schaffen und stärkere Kontrollen in allen Gliedern der Lieferkette, einen verbesserten Informationsfluss, eine bessere Risikobewertung und gegenseitige Anerkennung von Sicherheitsstandards zu fördern.
Zum Auftakt dieses Prozesses wird unter Beteiligung der Häfen von Rotterdam (Niederlande), Felixstowe (Großbritannien) und Shenzhen (China) eine Pilotprojektgruppe eingerichtet, deren besonderes Augenmerk den Seeverkehrscontainern gilt.
- Produktsicherheit:
Laut des RAPEX-Berichts 2005 (Rapid Alert System for non-food consumer products) stammen die Hälfte aller Beschwerden über Produkte aus China. Die Kommission konzentriert ihre Bemühungen besonders auf Spielwaren, da fast jede vierte Schnellwarnung über gefährliche Erzeugnisse Spielwaren betrifft. 85% der Spielzeugartikel, die Gegenstand solcher RAPEX-Meldungen waren, stammten aus China.
In dem nunmehr vereinbarten „Fahrplan“ ist eine Strategie festgelegt worden, mit der die Sicherheit von Spielzeug aus China, das zur Ausfuhr in die EU bestimmt ist, verbessert werden soll. Schwerpunkte der vereinbarten Maßnahmen sind u. a. Schulung und technische Unterstützung, Austausch der RAPEX-Daten zwischen den Behörden der EU und der Volksrepublik China sowie gegenseitige Verfahren zur Rückverfolgung der Herkunft gefährlicher Produkte, zur Erstattung von Rückmeldungen und zur laufenden Unterrichtung über getroffene Maßnahmen.
- Illegale Lebensmittel:
Illegale Lebensmittelexporte aus China in die EU entgehen jedweder amtlichen Kontrolle und gefährden deshalb die Gesundheit von Mensch und Tier, da sie nicht den üblichen Gesundheits- und Qualitätskontrollen unterzogen wurden.
Der Sprecher der Kommission für Gesundheit und Verbraucherschutz Philip Tod sprach von sechs bekannten Fällen von Geflügelexporten aus China im Jahre 2006 – zu einem Zeitpunkt, als die Vogelgrippe auf ihrem Höhepunkt war.
Im September entdeckten Nichtregierungsorganisationen bei Kontrollen gentechnisch veränderten Reis aus China in asiatischen Supermärkten in Deutschland, Frankreich und Großbritannien (siehe EURACTIV 6. September 2006).
Die kürzlich vereinbarten „Vorkehrungen für die Zusammenarbeit bei der gemeinsamen Prävention illegalen Handelns bei Lebensmittelimporten und -exporten“ sind darauf ausgerichtet, illegalen Handel zuvorzukommen bzw. einen Riegel vorzuschieben. Zu den vereinbarten Maßnahmen gehören ein verbesserter Informationsaustausch auf dem Gebiet rechtswidriger Praktiken, die im Verlauf von Kontrollen festgestellt werden, die Durchführung von gemeinsamen Untersuchungen und die Entwicklung eines elektronischen Systems, mit dem unrechtmäßige Zertifizierungen verhindert werden können.
