EU-Türkei-Gipfel ohne Ergebnisse

Ein Treffen der EU-Spitzen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen.

Es habe keine „konkreten Lösungen oder Kompromisse gegeben“, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Montagabend im bulgarischen Warna. Tusk und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatten Erdogan zuvor zu einem Arbeitsessen getroffen.

Es waren schwierige Gespräche erwartet worden, denn es gibt eine ganze Reihe von Konfliktpunkten zwischen Brüssel und Ankara – unter anderem die Frage eines EU-Beitritts der Türkei. Erdogan hält daran fest, dass die Türkei Vollmitglied werden soll. Vor der Abreise kündigte er an, in Warna die Erwartung zu äußern, dass die Hindernisse für einen Beitritt der Türkei ausgeräumt würden.

„Wir werden gewissen Kreisen nicht erlauben, die Türkei daran zu hindern, der EU als respektiertes, gleichberechtigtes und volles Mitglied beizutreten“, sagte Erdogan am Flughafen und rief die EU auf, die „künstlichen politischen Hindernisse“ zu beseitigen. Der Präsident warf der EU „Heuchelei“ und „Doppel-Standards“ gegenüber seinem Land vor, die er nicht hinnehmen könne.

Zudem belastet derzeit die Rolle der Türkei im Syrienkrieg das Verhältnis zum Westen, insbesondere die Offensive in der Region Afrin. Der dortige Einmarsch und die Vertreibung der Kurden stößt in der EU auf einhellige Kritik.

Man redet also miteinander, das ist gut. Für konkrete Ergebnisse ist die Lage wohl dennoch weiterhin zu komplex und angespannt.