EU startet Beitrittsverhandlungen mit Island

Die EU hat mit Island die Verhandlungen für einen Beitritt der Insel zum Staatenbündnis begonnen. EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle sprach von einem „historischen Moment“. Der isländische Außenminister erklärte allerdings, dass man an Traditionen festhalten wolle – wie dem Walfang.

Nach dem zeremoniellen Startschuss sprach EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle am Dienstag (27. Juli) von einem "historischen Moment".

"Ein Beitritt ist für beide Seiten von Nutzen. Aber es muss auch von beiden Seiten Anstrengungen geben." Das Land hatte nach der Finanzkrise seinen EU-Beitritt beantragt, als der Bankensektor am Boden lag. Die Aufnahme in das Staatenbündnis ist für 2012 oder 2013 vorgesehen. Bis dahin dürfte auch Kroatien beigetreten sein, so dass die EU dann 29 Mitgliedstaaten umfassen würde.

"Wir gehören zu Europa", sagte der isländische Außenminister Ossur Skarphedinsson. "Wir klopfen an Ihre Tür, aber wir kommen nicht mit leeren Händen."

Island hält am Walfang fest

Obwohl Island etwa als Mitglied des visafreien Schengen-Raums der EU bereits nahe steht, gibt es noch einige Hürden zu überwinden. Besonders schwierige Kapitel seien die Fischerei- und Agrarpolitik, Umwelt, regionale Entwicklung, Finanzen und Nahrungsmittelsicherheit, sagte Füle. "Wir müssen offen und freimütig an die Sache herangehen", forderte Füle.

Skarphedinsson machte klar, dass Island am Walfang festhalten wolle. "Wir wollen, dass die EU die Tatsache berücksichtigt, dass dies zu unseren Traditionen gehört."

Diplomaten erklärten, dass der Beitrittsprozess 12-18 Monate dauern könnte und der Walfang zusammen mit der Umwelt, dem Finanzsektor und den Nachwehen aus dem Kollaps der Online-Bank Icesave potenziell heikle Tehmen werden könnten.

Angleichung an den "Besitzstand"

Vor Beginn der eigentlichen Verhandlungen zwischen der EU und Island über die einzelnen Kapitel wird eine analytische Durchsicht sämtlicher von Island zu übernehmenden EU-Vorschriften (so genannter "Besitzstand") vorgenommen. Dieses Screening, das voraussichtlich vom November dieses Jahres bis Mitte 2011 dauern wird, bietet Island die Gelegenheit, sich mit dem Besitzstand vertraut zu machen, und der EU die Möglichkeit, zu prüfen, inwieweit Island auf den Beitritt vorbereitet ist. Nach Abschluss des Screening können die einzelnen Verhandlungskapitel eröffnet werden.

Im Rahmen des Instruments für Heranführungshilfe wird die Kommission nach wie vor den Beitrittsprozess Islands unterstützen, indem sie dem Land bei der weiteren Angleichung seiner Gesetze an den Besitzstand hilft und objektive Informationen über die EU und ihre Politik zur Verfügung stellt.

Hintergrund

Der Verhandlungsrahmen bildet das wichtigste Bezugselement für die Beitrittsverhandlungen mit einem Kandidatenland. Er weist die Bereiche aus, in denen besondere Anstrengungen zur Erfüllung der Beitrittskriterien erforderlich sind. Im Falle Island zählen dazu u.a. Fischerei, Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums, Umwelt, freier Kapitalverkehr und Finanzdienstleistungen.

Island ist nach Kroatien und der Türkei, mit denen die Beitrittsverhandlungen bereits 2005 aufgenommen wurden, nun das dritte Land, mit dem die EU derzeit über den Beitritt zur EU verhandelt.

dpa / dto

Links /  Downloads

Council of the European Union: First meeting of the Accession Conference at Ministerial level with Iceland: Opening of accession negotiations (27. Juli 2010)

Rapid – Press release: EU nimmt Beitrittsverhandlungen mit Island auf (27. Juli 2010)