EU-Razzia bei Temu: Verdacht auf wettbewerbsverzerrende Subventionen

Die Europäische Kommission hat vergangene Woche die Temu-Zentrale in Dublin durchsucht – aus Sorge, dass der chinesische Billig-E-Commerce-Riese unzulässige Subventionen aus China erhalten haben könnte.

Bloomberg berichtete am Mittwoch erstmals über die Razzia. Die Wettbewerbssprecherin der Kommission, Arianna Podesta, erklärte gegenüber Euractiv am Donnerstag, „dass die Kommission eine unangekündigte Inspektion in den Räumlichkeiten eines im EU-E-Commerce-Sektor tätigen Unternehmens durchgeführt“ habe, nannte jedoch keinen Namen.

Podesta sagte, dass die Durchsuchung „auf Grundlage der Verordnung über ausländische Subventionen“ erfolgt sei.

Diese neuen Subventionsregeln gelten seit 2023 und sollen Wettbewerbsverzerrungen oder wettbewerbsschädigendes Verhalten durch ausländische Subventionen im EU-Binnenmarkt verhindern. Für deren Durchsetzung ist ausschließlich die Kommission zuständig.

EU-Mitgliedstaaten gehen zunehmend gegen chinesische E-Commerce-Plattformen wie Temu, Shein und Alibaba vor, nachdem die französische Wettbewerbsbehörde festgestellt hatte, dass Shein gefährliche Produkte verkaufte.

Seither haben mehrere Länder die Kommission aufgefordert, strengere Maßnahmen gegen diese Plattformen im Rahmen der EU-Regeln zu digitaler Aufsicht und Produktsicherheit zu ergreifen.

Temu reagierte zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht auf die Anfrage von Euractiv nach einer Stellungnahme.

(jl)