EU-Parlamentspräsidentin Metsola mit großer Mehrheit wiedergewählt

Roberta Metsola ist als Präsidentin des Europäischen Parlaments wiedergewählt worden. Ein Großteil der anwesenden Abgeordneten des neuen EU-Parlaments stimmte für die konservative Politikerin aus Malta.

Im ersten Tagesordnungspunkt der Plenarwoche stimmten die Abgeordneten dafür, die konservative Polikerin Metsola für die nächsten zweieinhalb Jahre im Amt zu belassen.

Sie erhielt 562 Stimmen im ersten Wahlgang der konstituierenden Plenarsitzung des Parlaments am Dienstag (16. Juli) in Straßburg.

„Ich werde mich nie davor scheuen, schwierige Entscheidungen zu treffen. Meine Tür wird immer offen stehen, die Abgeordneten werden fair und mit Würde behandelt werden“, sagte Metsola vor der Abstimmung in der Kammer.

Die maltesische Kandidatin der EVP trat fast ohne Gegenkandidaten an, nur europäische Linksfraktion stellte eine Gegenkandidatin auf. Irene Montero von der spanischen Partei Podemos scheiterte mit 61 Stimmen, wobei die Linksfraktion selbst nur 46 Abgeordnete im Europäischen Parlament stellt.

Als Brüsseler Veteranin hat sich Metsola in der europäischen Politik einen Namen gemacht. Sie arbeitet seit 2005 in der Ständigen Vertretung Maltas bei der EU in Brüssel und ist seit 2013 Mitglied des Europäischen Parlaments.

Im Januar 2022 übernahm sie erstmals das Amt der Präsidentin des EU-Gesetzgebungsorgans und erhielt im ersten Wahlgang 458 Stimmen.

Sie war die erste Präsidentin einer EU-Institution, die 2022 nach dem russischen Angriff auf die Ukraine nach Kyjiw reiste.

Bei ihrer Wiederwahl am Dienstag erhielt sie mehr als 90 Prozent der gültigen Stimmen – der höchste Anteil aller Präsidenten des Europäischen Parlaments in der Geschichte. Demnach erhielt die Amtsinhaberin Stimmen von Abgeordneten der Grünen über das gesamte Spektrum bis hin zur national-konservativen EKR.

Es wird erwartet, dass der zweite Teil der fünfjährigen Amtszeit an die Sozialdemokraten geht, deren Fraktion über die zweitmeisten Sitze im Parlament verfügen. Da die Abstimmung erst in mehr als zwei Jahren stattfinden wird, kann von dieser informellen Einigung noch abgewichen werden.

Später am Dienstag werden die Abgeordneten über den Rest der politischen Führung des Parlaments abstimmen, wenn vierzehn Vizepräsidenten gewählt werden.

Es wird erwartet, dass die Ergebnisse dieser Wahlen Aufschluss über die politischen Vereinbarungen geben werden, die im Monat nach den Europawahlen Anfang Juni getroffen werden.

Im letzten Mandat konnten die rechts-außen Fraktionen nur einen der vierzehn Vizepräsidentenposten für sich beanspruchen, obwohl sie fast ein Fünftel aller Abgeordneten in ihren Reihen haben.

Die Wiederwahl Metsolas markiert den Beginn einer entscheidenden Woche in der EU-Politik, da die derzeitige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Laufe dieser Woche ihre politischen Prioritäten für den Beginn ihrer fünfjährigen Amtszeit darlegen wird, bevor die Abgeordneten entscheiden, ob sie ihre Kandidatur annehmen oder ablehnen.

[Bearbeitet von Aurélie Pugnet/Alice Taylor/Kjeld Neubert]