EU-Kommission weist Trumps Vorwürfe zurück

Die EU-Kommission hat die Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, wonach die Europäische Union gegründet worden sei, um den Vereinigten Staaten zu schaden.

Brüssel – Trump hatte am Mittwoch vor Journalisten in Washington erklärt, die EU sei gegründet worden, um die USA wirtschaftlich zu benachteiligen, und fügte hinzu: „Und sie haben dabei gute Arbeit geleistet.“ Der US-Präsident bezog sich dabei auf den Handelsüberschuss der EU im Warenverkehr mit den Vereinigten Staaten und kündigte an, „sehr bald“ Strafzölle von 25 Prozent auf Autos zu verhängen.

Auf die Frage von Euractiv, ob die EU tatsächlich „gute Arbeit“ darin geleistet habe, die USA auszunutzen, entgegnete EU-Kommissionssprecher Olof Gill: „Es ist manchmal schwer zu glauben, dass wir überhaupt auf solche Aussagen reagieren müssen“, bevor er eine vorbereitete Stellungnahme verlas.

EU ‚ein Gewinn für die USA‘

„Wir sind überzeugt, dass die EU seit ihrer Gründung ein Gewinn für die USA war“, erklärte Gill und verwies er auf die Harmonisierung von Standards und Vorschriften in den EU-Staaten, die „US-Investitionen in Europa äußerst profitabel“ gemacht hätten.

„Amerikanische Unternehmen konnten investieren und erhebliche Gewinne erwirtschaften – gerade weil die EU ein großer, einheitlicher Markt ist, der wirtschaftsfreundliche Rahmenbedingungen bietet.“

Der transatlantische Handel sei „die größte bilaterale Handels- und Investitionsbeziehung der Welt“ mit einem jährlichen Volumen von rund 1,5 Billionen Euro.

Mit Blick auf Trump sagte Gill: „Wir sind bereit, mit Ihnen zusammenzuarbeiten – vorausgesetzt, Sie halten sich an die Regeln.“

Zur möglichen Reaktion der EU auf die angekündigten US-Zölle äußerte sich Gill zurückhaltend. Er verwies darauf, dass Trump bislang keine konkreten Details genannt habe.

Allerdings stellte er klar: „Wir werden unsere Verbraucher und Unternehmen in jeder Hinsicht schützen. Sie erwarten das von uns – und sie haben es verdient.“

In einer schriftlichen Stellungnahme vom Vorabend erklärte die EU-Kommission zudem, dass „die EU entschieden und unverzüglich auf ungerechtfertigte Handelsbarrieren reagieren wird“, einschließlich neuer Zölle.

[MM/KN]