EU-Kommission stärkt Europas Krisenreaktionsfähigkeit

Die EU-Kommission plant, die Krisenreaktionsfähigkeit Europas zu stärken. Damit reagiert man auf die zunehmende Anzahl von Notständen, insbesondere klimabedingten Katastrophen. In der Kommission sieht man die Notwendigkeit, sich intern besser zu organisieren.

Am 29. Mai legte die Kommission ihre Bewertung des EU-Katastrophenschutzverfahrens (EUCPM) vor. Dabei handelt es sich um einen Dienst, bei dem ein Mitgliedstaat im Falle einer Katastrophe, die er allein nicht bewältigen kann, andere Mitgliedstaaten um Hilfe bitten kann.

Der Dienst wurde 2001 eingerichtet. Er steht den EU-Staaten und teilnehmenden Nicht-EU-Staaten wie Albanien, Bosnien und Herzegowina, Island, Moldawien, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, Serbien, der Türkei und der Ukraine zur Verfügung.

Nach Angaben der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) ist Europa der am stärksten vom Klimawandel betroffene Kontinent. Da es immer häufiger zu Umweltkatastrophen kommt, werden die Katastrophenschutzdienste zunehmend an vorderster Front stehen.

Stärkere Koordinierung

Die Kommission muss sich intern besser organisieren, heißt es in der Bewertung. „Es ist an der Zeit […], einen integrierten Ansatz für das Krisenmanagement zu entwickeln, der alle zuständigen Kommissionsabteilungen zu einer koordinierten Arbeit zusammenführt.“

Dies würde es ihr ermöglichen, die teilnehmenden Staaten besser zu unterstützen und zu ergänzen. Die Staaten selbst bleiben in erster Linie für die Prävention, die Vorbereitung und die Reaktion auf Krisen verantwortlich.

In der Bewertung warnt die Kommission, dass diese Koordinierung unerlässlich sei, um „Ineffizienzen und potenzielle Doppelarbeit“ zu vermeiden. Diese würden „das integrierte, widerstandsfähige und wirksame europäische Krisenmanagement, das die europäischen Bürger erwarten“, untergraben.

Reaktion auf eine wachsende Zahl von Katastrophen

Die Kommission koordiniert nicht nur die teilnehmenden Staaten, sondern verfügt auch über eigene Krisenreaktionsdienste. Im Mai besuchte Euractiv das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen (ERCC) der Kommission in Brüssel.

Das Zentrum konzentriert sich auf die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den teilnehmenden Staaten im Bereich des Katastrophenschutzes und insbesondere auf eine bessere Bewältigung von Naturkatastrophen und von Menschen verursachten Notständen.

Es hat auch eine operative Funktion. Das Zentrum entscheidet über die Aktivierung des EU-Katastrophenschutzverfahrens und koordiniert den Einsatz von Personal, Katastrophenschutzexperten und Ausrüstung.

Im Zeitraum zwischen 2017 und 2022 wurden mehr als 500 Aktivierungen im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens eingeleitet – fünfmal mehr als im Durchschnitt der letzten zehn Jahre.

Allein im Jahr 2022 wurde der Mechanismus 106 Mal aktiviert, und zwar als Reaktion auf Brände in Südeuropa und die Corona-Pandemie sowie auf den Krieg in der Ukraine und die Überschwemmungen in Pakistan.

Anzahl und Arten von Aktivierungen im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens, Europäische Kommission

[Bearbeitet von Donagh Cagney/Zoran Radosavljevic/Kjeld Neubert]