EU-Kommission feiert bisherige Erfolge im Gesundheitsbereich
"Die Europäische Gesundheitsunion: Gemeinsam handeln für die Gesundheit der Menschen", fasst die EU-Kommission ihre Maßnahmen der letzten fünf Jahre im Gesundheitsbereich zusammen. Die EU hat sich nach den Worten von Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas "vom Feuerwehrmann zum Architekten" entwickelt.
Die EU hat sich nach den Worten von Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas im Gesundheitsbereich in den letzten fünf jahren „vom Feuerwehrmann zum Architekten“ entwickelt. Aber nicht jeder ist davon überzeugt, dass die derzeitige Herangehensweise optimal ist.
Die am Mittwochabend (22. Mai) vorgestellte Mitteilung gibt einen Überblick über die Maßnahmen der EU in dieser fünfjährigen Amtszeit im Vorfeld der EU-Wahlen im Juni.
Ursprünglich wurde die Gesundheitsunion als Schlüssel für eine bessere Vorbereitung auf gesundheitliche Notfälle vorgestellt. Inzwischen steht sie als Oberbegriff für alle Gesundheitsmaßnahmen der EU, vom Plan zur Krebsbekämpfung bis zum ersten umfassenden Konzept für psychische Gesundheit.
Schinas, der an der Präsentation teilnahm, erinnerte daran, wie die Corona-Pandemie Europa im Jahr 2020, nur wenige Monate nach dem Amtsantritt der neuen Kommission, erfasste.
„Ich hätte mir nicht vorstellen können, dass Gesundheitsfragen nach nur drei Monaten eine so zentrale Rolle spielen würden. Wir waren mit dem größten Gesundheitsnotstand seit [der Grippepandemie] 1918 konfrontiert.“
Schinas erklärte, dass sich die EU mit ihren Maßnahmen von einem Nebenakteur zu einem globalen Akteur im Gesundheitsbereich entwickelt habe.
Die EU reagierte auf die Pandemie, indem sie die EU-Impfstrategie und das digitale COVID-Zertifikat einführte, die einen globalen Standard für die Mobilität setzten. Darüber hinaus übernahm sie weltweit die Führung als Gründer und größter Geber von COVAX, das Staaten mit niedrigem Einkommen außerhalb Europas beim Zugang zu Impfstoffen unterstützte.
Neben den Gesundheitsmaßnahmen hat die EU ihre Gesundheitsfinanzierung durch den EU-Wiederaufbaufonds mit 43 Milliarden Euro für gesundheitsbezogene Maßnahmen, das Programm zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeitsrisiken (SURE) und das Programm EU4Health aufgestockt. Letzteres ist laut Kyriakides das größte und ehrgeizigste EU-Gesundheitsprogramm, das die EU je hatte.
Ein Haus auf solidem Fundament?
Schinas wies auf die verschiedenen Möglichkeiten hin, mit denen die EU ihre Fähigkeit zur Reaktion auf Gesundheitsbedrohungen gestärkt hat. Er nannte vor allem die Schaffung von HERA, der EU-Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen.
Interessenvertreter haben jedoch bereits darauf hingewiesen, dass im Gesundheitsbereich mehr getan werden muss.
Professor Peter Piot, Sonderberater von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Thema Gesundheit in Europa, erkannte die enormen Fortschritte an. Gleichzeitig wies er jedoch auf die dringende Notwendigkeit hin, die Verwaltung der Bereitschaft in Europa zu klären und zu vereinfachen, die er als „ziemlich babylonisch“ bezeichnete.
In seiner Rede auf einer Konferenz über die Zukunft der EU-Gesundheitsunion am 27. März schlug Piot außerdem vor, dass die Arbeit an medizinischen Gegenmaßnahmen und Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit, wie zum Beispiel die Beibehaltung von Social Distancing, Masken und Lockdowns, ebenfalls koordinierter angegangen werden sollte.
Auf eine Frage von Euractiv antwortete Schinas, dass es nicht die Aufgabe Brüssels sei, die Verantwortung für „nationale operative Fragen“ zu übernehmen. Er betonte jedoch, dass die EU den Staaten ein Format für den Austausch von Informationen über ihre Ansätze zur Verfügung stelle.
Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides fügte hinzu, dass die EU eine Rolle bei der Bereitstellung glaubwürdiger wissenschaftlicher Empfehlungen zu spielen habe.
„Die Bürgerinnen und Bürger müssen wissen, dass sie glaubwürdige Informationen erhalten, denn ich möchte Sie an die große Menge an Fake News in den ersten sechs Monaten [der Pandemie] erinnern.“
Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides; Fotograf: Lukasz Kobus © European Union, 2024
Ausblick auf die Zukunft
In der Mitteilung wurde auch auf Bedrohungen hingewiesen, die nicht ignoriert werden dürfen. Hierzu zählen zum Beispiel die Resistenz gegen Antibiotika und die durch den Klimawandel verursachten Gesundheitsgefahren.
Das Dokument hielt sich von Kontroversen fern. Es ging auch nicht auf Fragen ein, die im Rahmen dieser Legislaturperiode noch nicht gelöst wurden, wie etwa das Arzneimittelgesetzpaket oder die Arbeit an gesundheitsrelevanten Faktoren wie der Kennzeichnung von Tabak und Alkohol.
[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic]
