EU-Kommission drängt auf Erweiterung des Schengen-Raums

Die Europäische Kommission forderte am Mittwoch (16. November) die Aufnahme Bulgariens, Kroatiens und Rumäniens in den Schengen-Raum, um Reisen zwischen diesen Ländern und dem Großteil Europas ohne Grenzkontrollen zu ermöglichen.

Die EU-Kommission forderte den Europäischen Rat, der sich aus den Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten zusammensetzt, auf, die notwendigen Entscheidungen zu treffen, um die drei osteuropäischen Länder in den Schengen-Raum aufzunehmen.

Der Schengen-Raum, in dem keine Grenzkontrollen durchgeführt werden, umfasst derzeit 26 Länder und erstreckt sich von Island bis Griechenland.

Bulgarien und Rumänien haben den Evaluierungsprozess im Jahr 2011 abgeschlossen, aber der Rat hat die Aufhebung der Binnengrenzen mehr als 11 Jahre lang hinausgezögert.

Im Dezember 2021 bestätigte der Rat, dass Kroatien, das 2013 der EU beigetreten ist, die Bedingungen für den Beitritt zum Schengen-Raum erfüllt hat.

Es wird erwartet, dass die EU-Regierungen bei einem Treffen der nationalen Justiz- und Innenminister:innen am 8. Dezember über die Teilnahme der drei Kandidaten abstimmen werden. Einige Länder haben Bedenken geäußert, was den Kampf gegen organisierte Kriminalität und den Umgang mit der Migration angeht.

Der Schengen-Raum besteht aus allen anderen EU-Ländern außer Zypern und Irland sowie den Nicht-EU-Mitgliedern Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz.

Die drei potenziellen Beitrittskandidaten mussten nachweisen, dass sie über robuste Kontrollen und eine Überwachung ihrer Grenzen zu Nicht-Schengen-Mitgliedern verfügen, dass sie der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität Priorität einräumen, Informationen austauschen können und über Systeme für Asylbewerber:innen verfügen.

[Bearbeitet von Alex Richardson]