EU-Kommissar: Kandidatenstatus für Bosnien im Dezember möglich

Man sei optimistisch, dass Bosnien und Herzegowina im nächsten Monat den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten könne, wenn das Land die kürzlich von der Europäischen Kommission aufgestellten Bedingungen erfülle, sagte EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi am Montag (28. November).

Nach Gesprächen mit Bosniens dreigliedriger Präsidentschaft in Sarajewo sagte Várhelyi, die Europäische Kommission wolle „klare Ergebnisse sehen, über die sie dem im Dezember tagenden Rat der EU berichten kann.“

Im Oktober hatte die Europäische Kommission den Kandidatenstatus für Bosnien und Herzegowina empfohlen, fügte jedoch eine Liste von acht Bedingungen hinzu, die ihrer Meinung nach zur Stärkung der Demokratie im Land beitragen würden.

Es wird erwartet, dass eine Entscheidung getroffen wird, wenn die Staats- und Regierungschefs der EU Mitte Dezember zu ihrem regulären EU-Gipfel zusammenkommen, unmittelbar nach dem geplanten EU-Westbalkan-Gipfel am 6. Dezember in Tirana.

Die Bedingungen beziehen sich hauptsächlich auf die 14 Prioritäten, die die Europäische Kommission 2019 in ihrer Stellungnahme zur Bereitschaft Bosniens und Herzegowinas, ein Kandidatenland zu werden, vorgelegt hatte.

In Sarajewo bekräftigte Várhelyi, dass Bosnien und Herzegowina zunächst die Bedingungen erfüllen muss, damit im Dezember eine Entscheidung getroffen werden kann.

Dazu gehören unter anderem die Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität, Justiz- und Einwanderungsreformen sowie Garantien für Meinungsfreiheit und den Schutz von Journalist:innen.

Die mangelnde Gewissheit darüber, ob der Kandidatenstatus wirklich in Aussicht steht, wurde teilweise für die zunehmende Zersplitterung zwischen den drei größten ethnischen Gruppen des Landes, den Bosniaken, Kroaten und Serben, sowie für die schwindende Unterstützung für die EU verantwortlich gemacht.

So hatte bei den jüngsten Parlamentswahlen keine Partei den EU-Beitritt als Thema in ihr Wahlprogramm aufgenommen.

In dem Land, das in zwei föderale Einheiten (die serbische Republika Srpska (RS) und die mehrheitlich aus Bosniaken und Kroaten bestehende Föderation Bosnien und Herzegowina (FBiH)) geteilt ist, steht nach der Wahl die Regierungsbildung noch aus.

Die Entscheidung über die Gewährung des Status liegt jedoch letztlich bei den EU-Mitgliedstaaten, die einstimmig grünes Licht geben müssen.

Mehrere EU-Länder – insbesondere Österreich, Kroatien und Slowenien – haben sich für eine Beschleunigung des Beitritts Bosniens eingesetzt, nachdem die Ukraine und Moldau im Juni denselben Status erhalten hatten.

Die Hauptgegner sind derzeit Frankreich und die Niederlande, deren Bedenken auch die Bundesregierung teilt.

Sie sind der Meinung, dass die Verleihung des Kandidatenstatus eine unverdiente Belohnung für die scheidenden bosnisch-herzegowinischen Behörden wäre, die kaum etwas für die EU-Ambitionen des Landes getan haben.

Die drei Länder würden auch gerne das endgültige Ergebnis der chaotischen Parlamentswahlen in Bosnien und Herzegowina am 2. Oktober abwarten, bei denen eine funktionierende Regierung gebildet werden soll, bevor sie sich für die EU-Perspektive des Landes einsetzen.

„Der europäische Weg ist offen, aber es werden Ergebnisse erwartet – es liegt an den politisch Verantwortlichen, dass er für alle Menschen in Bosnien und Herzegowina Realität wird“, sagte Varhelyi nach einem Treffen mit den neuen Mitgliedern der dreigliedrigen Präsidentschaft Denis Bećirović, Zeljko Komsic und Željka Cvijaović.

„Wir befinden uns in einem neuen geopolitischen Moment des Krieges in der Ukraine. Es ist in unserem Interesse, unsere Partnerschaften zu stärken“, fügte er hinzu.

Cvijaović, die den serbischen Sitz in der bosnischen Ratspräsidentschaft innehat, sagte, sie wolle „an den Dingen arbeiten, [an denen] wir [arbeiten] können.“

„Unser Kandidatenstatus wäre eine Ermutigung für alle Menschen in Bosnien und Herzegowina“, sagte Bećirović, das bosniakische Mitglied, und fügte hinzu, das Treffen mit Varhelyi sei „ermutigend und substanziell.“

Željko Komšić, ein bosnischer Kroate und das dritte Mitglied der Präsidentschaft, nahm nicht an der Pressekonferenz teil.

[Bearbeitet von Alice Taylor]