EU-Hilfe für italienische Textilarbeiter [DE]
Die Europäische Kommission hat gestern (15. Dezember 2008) den entlassenen, italienischen Textilarbeitern 35,16 Millionen Euro an Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) zugestanden. Das ist die größte Summe, die aus dem Fonds seit seiner Einrichtung Anfang 2007 zur Verfügung gestellt wurde.
Die Europäische Kommission hat gestern (15. Dezember 2008) den entlassenen, italienischen Textilarbeitern 35,16 Millionen Euro an Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) zugestanden. Das ist die größte Summe, die aus dem Fonds seit seiner Einrichtung Anfang 2007 zur Verfügung gestellt wurde.
Die Hilfe wird auf vier Regionen, nämlich Sardinien, das Piemont, die Lombardei und die Toskana, verteilt werden. In diesen Regionen haben insgesamt rund 6 000 Arbeiter ihre Arbeitsplätze verloren, da die Produktion von Bekleidung und Accessoires zunehmend in Drittstaaten (wo kostengünstiger produziert werden kann) verlagert wird und billige Textilien aus Niedriglohnländern, insbesondere in Asien, importiert werden.
Das Europäische Parlament und der Rat, die gemeinsam über den Haushalt der EU bestimmen, haben den Zahlungen am 19. November 2008, nachdem die Kommission bereits zuvor eingewilligt hatte, zugestimmt. Das Geld soll genutzt werden, um die entlassenen Arbeiter bei der Suche nach einem neuen Arbeitsplatz zu unterstützen, Hilfseinrichtungen für die Arbeitsplatzsuche zu finanzieren, finanzielle Unterstützung zur Verfügung zu stellen und Ausbildungsprogramme einzuführen. Gleichzeitig sollten Anreize für Unternehmen geschaffen werden, diese entlassenen Arbeiter einzustellen, erklärte die EU-Kommission.
Die Kommission betonte, dass der EGF nur darauf abziele, aktive Arbeitsmarktmaßnahmen, die von Arbeitgebern und nationalen Behörden umgesetzt würden, zu ergänzen. Er finanziere keine passiven Maßnahmen des Sozialschutzes, wie zum Beispiel Altersrenten oder Leistungen bei Arbeitslosigkeit.
Seit Einrichtung des EGF im vergangenen Jahr hat die EU zwölf Hilfsanträge in Höhe von insgesamt 67,65 Millionen Euro genehmigt. Der aktuellste Fall betraf den finnischen Handy-Hersteller Nokia, der Anfang dieses Jahres ankündigte, 2 300 seiner Angestellten in seiner deutschen Niederlassung in Bochum zu entlassen (EURACTIV vom 21. Januar 2008).
Darüber hinaus haben unter anderem entlassene Arbeiter in der französischen, portugiesischen und spanischen Automobilbranche und in den angeschlagenen maltesischen und litauischen Textilbranchen von dem Fonds profitiert.
EU-Kommissarin für Wettbewerb Neelie Kroes versprach im vergangenen Monat, dass die EU auch die polnischen Werftarbeiter in Gdynia und Stettin mit Geldern aus dem EGF unterstützen werde (EURACTIV vom 7. November 2008).
In der Zwischenzeit wird die Kommission heute (16. Dezember 2008) eine Reform des EGF vorlegen und vorschlagen, dass der Fonds bereits dann zur Anwendung komme, wenn 500 Arbeiter eines bestimmten Unternehmens oder in einer bestimmten Branche entlassen würden. Bislang musste die Zahl entlassener Arbeiter bei 1 000 liegen. Dieser Schritt würde den Anwendungsbereich des Fonds deutlich vergrößern.
