EU drängt verstärkt auf türkische Strafrechtsreform [DE]
Die EU hat die Entscheidung eines türkischen Gerichts begrüßt, eine türkische Schriftstellerin freizusprechen. Zur Verbesserung der Meinungsfreiheit müsse die Türkei jedoch ihre Gesetze ändern, fordert die EU.
Die EU hat die Entscheidung eines türkischen Gerichts begrüßt, eine türkische Schriftstellerin freizusprechen. Zur Verbesserung der Meinungsfreiheit müsse die Türkei jedoch ihre Gesetze ändern, fordert die EU.
Die Schriftstellerin Elif Shafak wurde am 21. September 2006 aus Mangel an Beweisen vom Vorwurf der Verunglimpfung des Türkentums in ihrem neuen Roman freigesprochen. Der Roman beschreibt den Massenmord an Armeniern zu Zeiten des Osmanischen Reiches.
Ähnliche Gerichtsverfahren haben international Besorgnis über die Redefreiheit in der Türkei hervorgerufen. Shafak sagte, das Gesetz würde benutzt, um Menschen zum Schweigen zu bringen. Die Kommission hat darauf gedrängt, dass unberechtigte Klagen aufgehoben und die Beschuldigten freigesprochen werden sollten.
Kommissionssprechern Krisztina Nagy sagte, die Situation würde auch im regelmäßigen EU-Fortschrittsbericht zur Türkei, der am 8. November 2006 veröffentlicht wird, eine Rolle spielen.
Aus dem Europäischen Parlament war zu vernehmen, dass die ungeklärte Zypernfrage für die verspätete Veröffentlichung des Berichts ursächlich sei. Die EU-Ratspräsidentschaft führt momentan intensive Gespräche mit der Türkei, Zypern, Griechenland und anderen Parteien. Ziel ist es, eine europäische Abmachung zu erreichen, die direkten Handel mit den türkischen Zyprioten ermöglicht. Zudem soll die Türkei davon überzeugt werden, ihre Häfen und Flughäfen für den aus Zypern kommenden Verkehr freizugeben.
