EU bereit, Atomstreit mit Iran vor UN-Sicherheitsrat zu bringen [DE]

Aufgrund der Wiederaufnahme des Nuklearprogramms des Iran sind die EU-Verhandlungsführer aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland nun bereit, Schritte einzuleiten, die zu UN-Sanktionen führen könnten.

Die EU scheint geneigt, sich auf die Seite der USA zu stellen und die umstrittene Entscheidung Teherans, die Urananreicherung wieder aufzunehmen, vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen. Der Stopp des Programms war ein Eckpfeiler des Abkommens zwischen Großbritannien, Frankreich, Deutschland und dem Iran. Die Wiederaufnahme des Programms ist inzwischen von der Internationalen Atomenergieagentur IAEA und dem International Institute for Strategic Studies in London bestätigt worden. Die europäischen Verhandlungsführer haben verlauten lassen, sie seien nicht für die unverzügliche Verhängung wirtschaftlicher Sanktionen durch die Vereinten Nationen. Ziel der EU sei es vielmehr, die diplomatischen Bemühungen fortzusetzen. 

Die iranische Regierung hat unterdessen erklärt, die Weiterleitung der Angelegenheit an die Vereinten Nationen sei eine „Drohung, die zum Scheitern verurteilt ist“. 

Die EU-Troika führt bereits seit zwei Jahren Verhandlungen mit dem Iran, um die Regierung davon zu überzeugen, sein Urananreicherungsprogramm, welches zur Herstellung von Atomwaffen genutzt werden könnte, aufzugeben. Im jüngsten Bericht der IAEA heißt es, die Agentur sei „noch immer nicht in der Lage, zum Schluss zu kommen, dass es keine nicht angegebenen nuklearen Materialien oder Aktivitäten im Iran gibt“. 

Pakistan hat angeboten, die Rolle eines Vermittlers zwischen dem Iran, der EU und den USA zu übernehmen, um eine friedliche Lösung des Atomstreits zu ermöglichen.