EU-Angebot zur Senkung der Agrarzölle abgelehnt [DE]

Ein Versuch des EU-Handelskommissars, seine Kollegen während der Welthandelsgespräche in Genf mit dem Versprechen zu beeindrucken, die Agrarzölle um ganze 60% zu senken, ging nicht auf. Sowohl Frankreich als auch Brasilien sagten, diese Vorschläge seien nicht neu.

Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation Pascal Lamy hatte die Handelminister der 35 wichtigsten Verhandlungsländer zusammengerufen, um in den seit sieben Jahren andauernden Gesprächen über die Liberalisierung des internationalen Handels endlich einen Durchbruch zu erreichen.

Während des Treffens versuchte der EU-Handelskommissar Peter Mandelson, die Verhandlungen mit der Ankündigung anzustoßen, dass die EU bereit sei, die Agrarzölle auf 60% zu senken – statt der 54%, die die Union zuvor zugesichert hatte. „Wir haben beschlossen, den Verhandlungen in dieser Woche zu einem starken Start zu verhelfen“, so Mandelson.

Er betonte dennoch, dass das neue Angebot von schnell aufsteigenden Wirtschaften wie Brasilien, Indien und China abhänge, die bei den Industriezöllen ähnliche Zugeständnisse machen müssten. In der Tat ist ein verbesserter Zugang zu diesen Märkten, die noch immer äußerst geschützt sind, eine Hauptforderung europäischer Hersteller und wird als notweniger Ausgleich für die Opfer erachtet, die die europäischen Landwirte bringen sollen. 

60% – nichts Neues?

Mandelson präsentierte sein Angebot zwar als „substanzielle Verbesserung“ seiner Seite, seine Kollegen sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU schienen davon jedoch keinesfalls überzeugt zu sein.

Brasilien kritisierte den Vorschlag als reinen Kunstgriff, während die EU-Kommissarin für Landwirtschaft Mariann Fischer-Boel sagte, das Angebot sei „nicht Neues“. Auch die französische Staatssekretärin Anne-Marie Idrac war nicht der Ansicht, dass die EU bereits sei, ihr Angebot in irgendeiner Weise zu erhöhen.

Idrac zufolge sei der Unterschied zwischen den beiden Zahlen nur aufgrund einer Neuberechnung des früheren Angebots des Kommissars entstanden. Die höhere Zahl spiegle die Einbeziehung tropischer Produkte, wie Bananen – über die noch eine Einigung erzielt werden muss-, in die Berechnungen der Zollsenkungen wieder.