EU-Agentur soll Lebensmittelkontrolleure ausbilden [DE]
Die Kommission setzt sich nun dafür ein, dass die für Lebensmittelsicherheit zuständigen Beamten in den Mitgliedstaaten gleiche Schulungsprogramme durchlaufen. Hierdurch soll die korrekte Umsetzung von EU-Vorschriften und ein hoher Verbraucherschutz sichergestellt werden. Diese Aufgabe könnte einer EU-Agentur übertragen werden.
Die Kommission setzt sich nun dafür ein, dass die für Lebensmittelsicherheit zuständigen Beamten in den Mitgliedstaaten gleiche Schulungsprogramme durchlaufen. Hierdurch soll die korrekte Umsetzung von EU-Vorschriften und ein hoher Verbraucherschutz sichergestellt werden. Diese Aufgabe könnte einer EU-Agentur übertragen werden.
Die Kommission hat am 20. September 2006 eine Mitteilung zur Schulung von Beamten aus EU-Ländern sowie aus Drittstaaten, die mit Lebens- und Futtermittelkontrollen beauftragt sind, angenommen. Die Mitteilung wurde im Rahmen der Kommissionsinitiative „Bessere Schulung für sicherere Lebensmittel“ angenommen, die 2006 zunächst mit Einzelprogrammen zur Vogelgrippe, tierischen Nebenerzeugnissen und tierärztlichen Kontrollen an Grenzkontrollstellen begann.
„Gute Kontrollen sind die Voraussetzung dafür, dass das europäische Lebensmittelrecht eingehalten wird und auf den europäischen Märkten befindliche Lebens- sowie Futtermittel den hohen Standards entsprechen, die wir gesetzt haben“, sagte der Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, Markos Kyprianou. Schulungen für die verantwortlichen Beamten seien für die vollständige, sorgfältige und einheitliche Ausübung der Kontrollen von besonderer Bedeutung. Das Resultat einer besseren Schulung der zuständigen Behörden sollen sicherere Lebensmittel und ein höheres Schutzniveau für alle Verbraucher in der EU sein, so Kyprianou.
Einige der 1500 für Gesundheitsfragen verantwortlichen Beamten sollen bereits Ende 2006 erste Schulungen erhalten haben. Das ehrgeizige Ziel der Kommission ist es aber, pro Jahr 6000 Personen zu schulen, wozu ein jährliches Budget von 15 Mio. Euro notwendig wäre. Um sowohl die Schulungen als auch die Finanzen zu verwalten, schlägt die Kommission die Errichtung einer EU-Agentur vor, die auch für organisatorische und logistische Fragen zuständig sein soll. Das Europarecht verlangt aber zunächst eine Kosten-Nutzen-Analyse, bevor solche Zuständigkeiten an eine Agentur übertragen werden können. Vorerst wird die Kommission weiter einzelne Schulungen organisieren.
