Estland legalisiert gleichgeschlechtliche Ehe als erster baltischer Staat
Das estnische Parlament hat am Dienstag für die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe gestimmt. Damit ist Estland Vorreiter bei den baltischen Staaten.
Das estnische Parlament hat am Dienstag für die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe gestimmt. Damit ist das Land Vorreiter in den baltischen Staaten.
Der Schritt erfolgte nur zwei Monate nach dem Amtsantritt der neuen liberalen Koalitionsregierung des Landes. Im April hatte die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas versprochen, die Gesetzgebung zur gleichgeschlechtlichen Ehe „so schnell wie möglich“ einzuführen.
„Ich bin stolz auf mein Land. Wir bauen eine Gesellschaft auf, in der die Rechte aller respektiert werden und die Menschen frei lieben können“, schrieb Kallas am Dienstag auf Twitter.
Ihr zufolge soll das Gesetz ab 2024 in Kraft treten.
It's official: #Estonia has legalised marriage equality. We join other Nordic nations with this historic decision.
I'm proud of my country. We're building a society where everyone’s rights are respected and people can love freely.
The decision will enter into force from 2024. pic.twitter.com/tQJdO70eEo
— Kaja Kallas (@kajakallas) June 20, 2023
Bei einer Abstimmung im estnischen Parlament (Riigikogu) stimmten 55 Abgeordnete für die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe, während 34 dagegen waren.
„Wir sind stolz darauf, das erste baltische Land zu sein, das die gleichgeschlechtliche Ehe legalisiert“, sagte der estnische Außenminister Margus Tsahkna nach der Abstimmung.
Nach den Änderungen des estnischen Familienrechtsgesetzes wird die Institution der Ehe dahingehend geändert, dass zwei volljährige natürliche Personen unabhängig von ihrem Geschlecht eine Ehe schließen können. Die Worte „Mann und Frau“ werden durch „zwei natürliche Personen“ ersetzt.
Vor der Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe führte Estland 2014 gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften ein.
Auch in Litauen wurde ein Gesetz über die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft Ende Mai in einer zweiten Abstimmung im Parlament angenommen. Die endgültige Abstimmung über die Verabschiedung des Gesetzes steht noch aus.
Dieser Artikel erschien ursprünglich bei EURACTIVs Medienpartner LRT.
[Bearbeitet von Kjeld Neubert/Oliver Noyan]
