Erster Erfolg: Portugal treibt "Konferenz zur Zukunft Europas" voran

Die EU-Mitgliedsstaaten haben am Mittwoch grünes Licht für das von der portugiesischen Ratspräsidentschaft vorgeschlagene Format für die Konferenz zur Zukunft Europas gegeben. Der Bürgerdialog soll ab Mai aufgenommen werden, wurde gegenüber Lusa.pt mitgeteilt.

Die Zustimmung gab es bei einem gestrigen Treffen der Botschafterinnen und Botschafter in Brüssel. Damit endet ein langwieriges Tauziehen um die Veranstaltung, die eigentlich bereits im Mai 2020 beginnen sollte, aber wegen des Ausbruchs der COVID-19-Pandemie verschoben wurde.

Ebenfalls eine Rolle bei der Verschiebung spielten allerdings die Differenzen zwischen den europäischen Institutionen – vor allem in der Frage, wer den Vorsitz des Forums übernehmen sollte.

EU-Quellen zufolge haben sich die Gesandten nun auf das Format geeinigt, das die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft vorgeschlagen hat. Dieses besagt, dass die Konferenz unter der Leitung der Chefs der drei Institutionen – Europäischer Rat (Charles Michel), Europäische Kommission (Ursula von der Leyen) und Europäisches Parlament (David Sassoli) – stehen wird, mit der „Unterstützung“ eines Exekutivausschusses.

Die Konferenz, ein insgesamt auf zwei Jahre angelegtes Diskussionsforum mit mehreren Veranstaltungen in ganz Europa, beginnt nun am 9. Mai, dem Europatag. Die offizielle Auftaktveranstaltung soll im französischen Straßburg stattfinden, sofern dies die COVID-Lage erlaubt.

Bei der Vorstellung der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft vor dem Europäischen Parlament in Brüssel am 19. Januar hatte Ministerpräsident António Costa gefordert, die Konferenz über die Zukunft Europas „so bald wie möglich“ abzuhalten. Sie solle sich vor allem „auf die Wünsche und Ängste der Bürgerinnen und Bürger konzentrieren“ – und nicht auf die EU-Institutionen.

„Wir brauchen die Konferenz über die Zukunft Europas als ein Forum für die Debatte zwischen den Mitgliedsstaaten und unseren Bürgern darüber, was wir in Zukunft gemeinsam als Union aufbauen wollen. […] Als Vorsitzende der Ratspräsidentschaft werden wir [die portugiesische Regierung] alles tun, um die Konferenz so schnell wie möglich zu starten, damit wir sie mit einer offenen und aufschlussreichen Debatte abschließen können,“ so Costa.

[Bearbeitet von Tim Steins]