Empörte Europäer

Inspiriert von den Indignados (‚Empörten‘) in Frankreich und Spanien und der US-Graswurzel-Bewegung „MoveOn“ startet im Frühjahr die Initiative „Avanti Europe“. „Wir sind gegen viele Entscheidungen, die auf EU-Ebene getroffen werden“, heißt es im Gründungsmanifest der neuen Bürgerbewegung. „Aber wir wollen keine Rückkehr zum Nationalstaat.“ Avanti Europe warnt: „Europa ist nicht ‚too big too fail'“.

"Avanti Europe versteht sich als Initiative engagierter und empörter Bürger, die nicht länger tatenlos mit ansehen wollen, wie EU-Politiker das europäische Projekt gegen die Wand fahren", sagte der EU-Journalist und Mitbegründer Eric Bonse am Freitag gegenüber EURACTIV.de. Angestoßen wurde die Initiative laut Bonse von der grünen EU-Abgeordneten Franziska Brantner. Mit von der Partie seien europapolitisch Engagierte aus Verbänden und Stiftungen aus Paris, Brüssel und Berlin. Eine pro-europäische Grundhaltung verbindet die bisherigen Unterstützer, zugleich versteht sich Avanti Europe als offen und parteipolitisch unabhängig.

Auslöser des Engagements ist der Umgang mit der Euro-Krise. "Die autoritäre und halbherzige Politik gegen die Schuldenkrise spaltet Europa, statt es zu einen, und sie gefährdet den Euro, statt ihn zu retten", so Bonse, der seine Sicht auf die Initiative auf seiner Internetseite darstellt. Avanti Europe werde sich deshalb dafür einsetzen, die derzeit geplante "Fiskalunion" (EURACTIV.de vom 16. Dezember 2011) zu einer echten Wirtschafts- und Solidarunion auszubauen.  

Der offizielle Start der Initiative ist für Ende Januar 2012 geplant. Ziel der Bewegung ist eine "offene und ehrliche europäische Debatte", wie es im Gründungsmanifest heißt. "Wenn Sie Europa lieben, aber besorgt über die Richtung sind, in die es sich bewegt, handeln Sie jetzt", lautet der Aufruf zur Beteiligung.

Im Zentrum steht der Gedanke der demokratischen Mitbestimmung. Mit Blick auf Europas Schuldenkrise heißt es im Manifest: "Niemand fragt uns nach unserer Meinung. Wir sind bloß dazu eingeladen, zuzusehen, wie sich Europa in ein Krisengebiet verwandelt." Kategorisch lehne man die Art und Weise ab, wie die meisten großen europäischen Entscheidungen heute getroffen würden, nämlich von den Staats- und Regierungschefs, und zwar hinter verschlossenen Türen.

Europäische Antworten auf große Fragen

Avanti Europe formuliert eine Reihe von europäischen Fragen, über die man "politisch und emotional" streiten könne: Wie kann Europa in Zukunft Wohlstand und Stabilität sichern? Wie kann die Macht der Finanzmärkte gebändigt werden? Wie sollte eine soziale Politik der Umverteilung aussehen? Welche Industriepolitik sollte man im Zeitalter der Globalisierung verfolgen? Wie gelingt eine nachhaltige Energiepolitik? 

Die Initiative beansprucht nicht für sich, schon heute Lösungen für diese Probleme parat zu haben. "Wir haben Zweifel und viele Fragen, und wir wissen, es gibt keine einfachen Antworten", heißt es im Manifest. "Aber wir wissen auch, dass es ohne Europa keine Antwort auf die großen Fragen gibt."

Europa in der Krise

Die EU sehen die Initiatoren in ihrem Fortbestand gefährdet. Die Schuldenkrise sei außer Kontrolle geraten, die Mitgliedsstaaten seien in schlechter ökonomischer Verfassung und die gesamte Union scheine im wirtschaftlichen und politischen Niedergang begriffen, heißt es im Manifest. "Anstatt treibender Faktor für eine tiefere Integration zu sein, hat der Euro ein systemisches Risiko für die gesamte Europäische Union geschaffen." Das gestern noch Undenkbare sei heute durchaus möglich: "Europa ist nicht too big to fail."

Vorbild für Avanti Europe sind laut Bonse die "MoveOn"-Initiative in den USA und die Bewegung der "Indignados" in Frankreich und Spanien. Auch mit dem globalisierungskritischen Netwerk Attac fühle sich Avanti Europe verbunden.

awr

Links

Avanti Europe: Gründungsmanifest

Lost in Europe: Avanti Europe. Von Eric Bonse (1. Dezember 2011)

Weitere pro-europäische Initiativen:

Junge Europäische Föderalisten (JEF): Intenetseite

Europa-Union Deutschland (EUD): Internetseite

Spinelli Gruppe: Internetseite