Einheitsbündnis gewinnt alle Sitze bei "historischer" Wahl in Monaco

Die Parlamentswahlen in Monaco am Sonntag waren in mehrfacher Hinsicht historisch, da ein einziges pro-monarchisches Bündnis alle Sitze gewann. Derweil erreichte die Wahlbeteiligung einen historischen Tiefstand.

Das Bündnis UNM, das liberale, Mitte-Rechts- und konservative Parteien vereint, gewann alle 24 verfügbaren Sitze und 89,6 % der Stimmen, wie aus den am Montag veröffentlichten endgültigen Ergebnissen hervorgeht. Die neu gegründete Mitte-Links- und Umweltpartei NIM erhielt nur 10,4 Prozent der Stimmen, was nach dem monegassischen Wahlsystem für einen Sitzgewinn nicht ausreichte.

Das UNM-Bündnis wurde aus allen Parteien gebildet, die bei der letzten Parlamentswahl 2018 angetreten waren. Alle lehnen die Integration des Landes in die Europäische Union ab und unterstützen die Monarchie.

Sie sitzen zusammen mit der Europäischen Volkspartei (EVP) und den liberalen ALDE-Fraktionen in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Zweitens brach die Wahlbeteiligung im Fürstentum dramatisch ein, von 74,6 % auf nur noch 57,3 %, die niedrigste Wahlbeteiligung in der Geschichte des Landes seit mindestens dem Zweiten Weltkrieg.

Dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 4.348 Monegassen, was in absoluten Zahlen eine der geringsten nationalen Wahlbeteiligungen in der jüngeren Geschichte des Landes darstellt.

Ähnlich wie Liechtenstein, ein anderer Kleinstaat mit einem starken Finanzsektor, der als Steuerparadies in der Kritik steht, hat Monaco seit jeher eine der konservativsten Wählerschaften in Europa, was durch das Wahlergebnis dieser Woche bestätigt wird.

Das monegassische Parlament ist nach wie vor schwach, da der Fürst es jederzeit auflösen kann, sofern innerhalb von drei Monaten Neuwahlen abgehalten werden. Der Premierminister wird vom Monarchen ausgewählt und ernannt, nachdem er sich mit der französischen Regierung beraten hat. Er oder sie muss nicht aus den Reihen der Parlamentarier kommen.