Ein Bayer an der Kommissionsspitze?

Nur wenige Beiträge aus den Reihen der CSU ließen in den vergangenen Monaten auf europapolitische Kompetenz schließen. Nun strebt einer der ihren den höchsten Posten an, den Brüssel zu vergeben hat.

Gemeint sind Manfred Weber und der Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Weber kommt aus dem Landkreis Landshut in Niederbayern – dort wo Bayern so richtig bayerisch ist. Eine Region, die ihre Bräuche pflegt und mit der großen weiten Welt nicht allzu viel am Hut hat. Dort leben die Menschen, die Söder, Seehofer und Co. mit Maßkrug und markigen Sprüchen über den „Asyltourismus“ an die Wahlurnen locken wollen. Ein Profil, das man nicht unbedingt mit jenem Posten in Verbindung bringt, den derzeit der Luxemburger Jean-Claude Juncker bekleidet.

Doch Weber ist anders als Söder und Seehofer. Er ist irgendwie beides: Bayer und Europäer. Er sagt, dass Politik zu einem immer größeren Teil auf EU-Ebene stattfindet und dass deshalb regionale Interessen dort vertreten werden müssen. Der gemeinsamen Gesetzgebung will er eine „bayerische Handschrift“ geben. Von seiner Partei fordert er eine „positive Europapolitik“.

Beim gegenwärtigen CSU-Kernthema, der Flüchtlingsfrage, vertritt er eine konservative Position. Er betont einerseits, dass eine Einbindung des ungarischen Hardliners Victor Orbán notwendig sei, um das Thema zu lösen, spricht sich aber zugleich klar für eine europäische Lösung aus.

Mit diesem Profil ist Weber irgendwie in alle Richtungen offen und anschlussfähig. Man scheint ihm zuzutrauen, große Kompromisse zwischen den Lagern auf der politischen Bühne der EU zu finden. Als langjähriger, engagierter EU-Parlamentarier bringt er in einer Zeit, in der das Demokratiedefizit der EU offen kritisiert wird, auch die notwendige Glaubwürdigkeit mit. Er kommt nicht als Bürokrat aus einem nationalen Regierungsbetrieb, sondern als Demokrat mit europapolitischer Erfahrung.

Am heutigen Mittwoch wird er wohl seine Kandidatur für die Funktion des Spitzenkandidaten der konservativen EVP bekanntgeben. Die Unterstützung von Kanzlerin Angela Merkel scheint ihm ebenso gewiss zu sein, wie die seiner eigenen Partei, deren stellvertretender Vorsitzender er ist. Allein das spricht Bände über die Fähigkeit Webers, gespaltene Lager zu verbinden.

Sollte er sich dann gegen etwaige Konkurrenten wie den derzeitigen Brexit-Chefverhandler Michel Barnier durchsetzen und Ende des Jahres in Helsinki zum EVP-Spitzenkandidaten ausgerufen werden, hätte er gute Chancen auf den Chefsessel in der Kommission. So machte das EU-Parlament bereits klar, dass es keinen Bewerber in dieser Funktion akzeptieren wird, der nicht als Spitzenkandidat zur EU-Wahl angetreten ist. Dass die EVP bei den Wahlen als stärkste Kraft hervorgeht und den Posten daher für ihren Spitzenkandidaten beanspruchen kann, ist wahrscheinlich.