Durchbruch bei Verhandlungen zwischen EU und USA über gemeinsamen Luftverkehrsraum [DE]
Die EU- und US-Verhandlungsführer haben sich darauf geeinigt, Beschränkungen für Transatlantikflüge abzuschaffen. Der Kompromiss, dem die EU-Verkehrsminister noch zustimmen müssen, ist jedoch abhängig von noch ausstehenden Fragen bezüglich der Auslandsbeteiligung an US-Fluggesellschaften.
Die EU- und US-Verhandlungsführer haben sich darauf geeinigt, Beschränkungen für Transatlantikflüge abzuschaffen. Der Kompromiss, dem die EU-Verkehrsminister noch zustimmen müssen, ist jedoch abhängig von noch ausstehenden Fragen bezüglich der Auslandsbeteiligung an US-Fluggesellschaften.
Die EU- und US-Verhandlungsführer haben sich am Freitag (18. November) auf das Paket „Open Skies“ („Offener Himmel“) einigen können (siehe Erklärung), dessen Ziel die Öffnung der transatlantischen Luftverkehrsindustrie ist.
Der EU-Ministerrat wird dem Kompromiss voraussichtlich am 5. Dezember zustimmen. Voraussetzung für die Einigung ist indes, dass die USA ihre Vorschriften, die den Anteil ausländischer Gesellschaften an US-Gesellschaften auf 25 % begrenzen, lockern. Dies könnte der kränkelnden US-Luftfahrtindustrie zu neuem Kapitel verhelfen. Die EU hatte ein früheres Angebot der USA, das die Anhebung der Begrenzung auf 49 % vorsah, als unzureichend abgelehnt.
British Airways hat verlauten lassen, man sehe einer Änderung der US-Eigentumsregeln gespannt entgegen. „Im Moment bleibt der Vorschlag der USA hinter einer rechtlichen Regelung, die echte Änderungen an den restriktiven Eigentums- und Kontrollvorschriften bewirken könnten, zurück“, so Andrew Cahn, BA-Direktor für Government and Industry Affairs. Er fügte hinzu, er rechne nicht damit, dass neue Vorschriften vor März nächsten Jahres angenommen würden. „Sobald die endgültige Regelung veröffentlicht ist, werden wir ihren kommerziellen Wert beurteilen“.
Einen bedeutsamen Durchbruch stellt die Abschaffung der Anforderung der USA dar, dass EU-Fluggesellschaften nur von ihrem Herkunftsland aus transatlantische Flüge starten lassen dürfen. Der Zugang zum Heathrow Airport in London, dem verkehrsreichsten Europas, soll erleichtert und Exklusivitätsabkommen aufgehoben werden, was US-Unternehmen zugute kommen würde. Derzeit fliegen nur British Airways, United Airlines, American Airlines und Virgin Atlantic zwischen Heathrow und den USA.
